Klikovits: Kein Mangel an Grundwehrdienern, aber ein Mangel an politischer Führungskompetenz

Darabos kritisiert eigene Versäumnisse

Wien, 31. Jänner 2012 (OTS/ÖVP-PK) - Nicht nachvollziehbar sind für ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits die jüngsten Aussagen von Verteidigungsminister Norbert Darabos zur sinkenden Anzahl von Grundwehrdienern beim österreichischen Bundesheer. Für die ÖVP stehe jedenfalls fest, dass das Bundesheer reformiert werden müsse, der Grundwehrdienst aber auch in Zukunft ein unverrückbarer Bestandteil eines funktionierenden Bundesheeres sein muss.

"Anstatt endlich die in der Bundesheer-Reform 2010 vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen zur Reorganisation des Bundesheeres umzusetzen, zeichne Minister Darabos lieber Was-Wäre-Wenn-Szenarien, die jedweder fundierter Grundlagen entbehren", sagt Klikovits. Unbestritten sei, dass das Grundwehrdieneraufkommen bis zum Jahr 2020 um ca. 4000 Personen abnehmen wird. Durch die Reduktion von Systemerhaltern könnten aber auch in Zukunft ausreichend Einsatzsoldaten zur Verfügung gestellt werden. Dies belegten auch interne Berechnungen des Verteidigungsministeriums.

"Im Gegensatz zu Minister Darabos will die ÖVP den Grundwehrdienst nicht einfach abschaffen, sondern diesen grundlegend reformieren, um ihn für die Betroffenen zu attraktivieren. Grundwehrdiener sollen in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen zu Systemerhaltungsfunktionen herangezogen werden. Sie sollen eine sinnvolle Ausbildung erhalten, von der sie auch nachhaltig profitieren. Deshalb schlägt die ÖVP auch das Modell des Österreich-Diensts als echte Alternative zu den teuren Berufsheerplänen von Darabos vor", so ÖVP-Wehrsprecher Klikovits.

Absolut unverständlich sei für Klikovits die vollkommene Gesprächsverweigerung des Verteidigungsministers: "Darabos verweigert seit Monaten jedes konstruktive Gespräch über seine Pilotprojekte und die Zukunft des Bundesheeres. Er ist auch nicht bereit, zeitnahe Termine für einen Landesverteidigungsausschuss vorzugeben, um die notwendigen parlamentarischen Diskussionen zu führen. Statt sinnloser und sündteurer parteipolitisch motivierter Pilotprojekte sollte Darabos wieder an den Verhandlungstisch für echte Bundesheerreformen zurückkehren", so Klikovits weiter.

Dem Bundesheer mangle es definitiv nicht an Grundwehrdienern, sondern an einer kompetenten politischen Führung. Bundesminister Darabos würde zusehends zu einer Gefahr für die Sicherheit der Republik. "Sein Modell sieht vor, das Bundesheer von heute 55.000 Mann Mobilmachungsstärke auf 10.000 Berufssoldaten zu reduzieren. Dadurch wäre die Schlagkraft im Einsatz- und Katastrophenfall definitiv nicht mehr gewährleistet", so Wehrsprecher Klikovits abschließend. (Schluss)

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