Kopf antwortet auf Schreiben des ORF-Redakteursrats zu ORF-Reformvorschlägen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Karlheinz Kopf beantwortete das Schreiben des ORF-Redakteursrats zu den Vorschlägen für eine Reform des ORF-Gesetzes wie folgt:

Sehr geehrte Frau Ziegler!
Sehr geehrter Herr Bornemann!
Sehr geehrter Herr Wendl!

Einleitend möchte ich Ihnen für ihr Schreiben und Ihnen und Ihren Kolleginnen und Kollegen für die Courage und den Einsatz für eine unabhängige Berichterstattung im ORF danken.

Die Unabhängigkeit der medialen Berichterstattung ist eine wesentliche Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Dieses Gut sollte nicht nur formal postuliert werden, sondern auch Bestand in der realen Ausgestaltung und letztlich im täglichen Agieren der Verantwortungsträger des öffentlich rechtlichen Rundfunks haben. In diesem Sinne bekennt sich die ÖVP zum öffentlich-rechtlichen Teil des dualen Rundfunksystems, das für ein Funktionieren der Demokratie und der Vermittlung der österreichischen Identität einen wichtigen Beitrag leisten kann.

Die Unabhängigkeit und eine positive wirtschaftliche Entwicklung des ORF kann meines Erachtens am ehesten durch einen mehrköpfigen Vorstand und einen fachlich kompetenten und unabhängigen Aufsichtsrat sichergestellt werden.

Unter diesen beiden grundsätzlichen Paradigmen habe ich namens der Österreichischen Volkspartei bereits mehrfach eine Strukturreform des ORF in folgendem Sinn vorgeschlagen:

1) An die Stelle der Alleingeschäftsführung soll ein mehrköpfiger Vorstand treten.

2) Der Stiftungsrat sollte einem Aufsichtsrat weichen, der sich aus 15 Mitgliedern zusammensetzt. Zehn Mitglieder sollten als "Eigentümervertreter" vom Parlament (z.B. durch den Hauptausschuss) nominiert werden. 5 Mitglieder sollten die Belegschaft vertreten, wobei deren Stimmrechte dem Aktienrecht bzw. dem Arbeitsverfassungsgesetz nachgebildet sein sollten. Die Mitglieder des Aufsichtsrats würden nach unserer Vorstellung kompetente, unabhängige Persönlichkeiten mit Erfahrung aus der Medien- bzw. der sonstigen Wirtschaftswelt sein und eine spezielle, zertifizierte Schulung für Aufsichtsräte absolviert haben.

3) Der Publikumsrat sollte hinsichtlich der Kompetenzen aufgewertet und zu einem größeren "Rundfunkrat" als eine Art Hauptversammlung erweitert werden. Die Vertreter müssten aus allen Teilen der Zivilgesellschaft kommen.

Obig formulierte Ideen verstehen sich als Beitrag zu einer ehrlichen und unbefangenen Diskussion über eine strukturelle Reform des ORF. Gerne würde ich diese Überlegungen auch in einem persönlichen Gespräch mit Ihnen weiter vertiefen. Bis dahin verbleibe ich

mit besten Grüßen,

Karlheinz Kopf,
Klubobmann

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