Klikovits: Darabos verpulvert Bundesheer-Budget in militärischen Pyramidenspielen

Einsparungs- und Optimierungsmaßnahmen, statt sinnloser Pilotprojekte

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Darabos verpulvert das Budget des
Bundesheeres lieber in militärischen Pyramidenspielen, anstatt es für die Truppe zu verwenden. Mit diesen Pilotprojekten beschädigt der Minister das österreichische Bundesheer, gefährdet die Sicherheit des Landes und verunsichert das Bundesheerpersonal", so ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits zu den Pilotprojekten des Verteidigungsministers. Klikovits weiter: "Während die Bundesregierung mit Hochdruck daran arbeitet, den Staatshaushalt zu sanieren und auf gesunde Beine zu stellen, beschäftigt sich Minister Darabos lieber mit utopischen Berufsheerspielereien." Klikovits verweist in diesem Zusammenhang auf den wichtigen Beitrag der Grundwehrdiener: "Leider vergisst und verschweigt der Verteidigungsminister, dass ein Großteil der Bundesheereinsätze ohne Grundwehrdiener nicht realisierbar ist. Egal ob bei der Jugendolympiade, den jüngsten Lawineneinsätzen oder beim Hahnenkammrennen: Grundwehrdiener sind ein elementarer Teil des österreichischen Bundesheeres. Es wäre fahrlässig, dieses funktionierende System gegen eine schlechtere und teurere Alternative zu tauschen." ****

Die Pilotprojekte sind teurer als der Regelbetrieb und zielen auf die Installation eines Berufsheeres ab, das aber im Regierungsübereinkommen nicht vereinbart ist. "Die Gesprächsverweigerung ist typisch für Darabos. Ohne Einbindung des Parlaments arbeitet er an seinen militärischen Pyramidenspielen, für die es weder eine gesetzliche Grundlage noch einen übereinstimmenden Auftrag seitens der Regierung gibt", betont der ÖVP-Wehrsprecher. Klikovits abschließend: "Darabos versucht über teure und nutzlose Planspiele - immerhin kosten die Pilotprojekte zumindest vier Millionen Euro jährlich - eine schleichende Abschaffung der Wehrpflicht zu erzielen. Diese Vorgangsweise ist nicht akzeptabel. Die Sicherheit des Landes darf nicht für das Ego von Darabos geopfert werden."

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