Dringliche - Cap: Arbeitsbedingungen und Finanzierungssicherung entscheidend für Qualität des ORF

Cap für Verschärfung der Corporate-Governance-Regeln und cool-off-Periode

Wien (OTS/SK) - Als entscheidende Frage für den ORF bezeichnete SPÖ-Klubobmann Josef Cap die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten sowie eine gesicherte Finanzierung des Unternehmens durch eine jährliche Refundierung der Gebühren. "Es hat in den letzten Jahren eine problematische Veränderung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter gegeben, die unter höchsten Belastungen eine sehr hohe Qualität liefern", so Cap in der Nationalratsdebatte zum Dringlichen Antrag der Grünen zum ORF. Die Quoten seien trotz zunehmender Konkurrenz hervorragend - das ORF-Radio ist klarer Marktführer und das Fernsehen auf den vorderen Plätzen. ****

Der ORF sei die Visitenkarte Österreichs, ein Teil der kulturellen Identität des Landes. "Es gab zahlreiche neue Programme und sehr erfolgreiche heimische Produktionen bis hin zu Oskar-Gewinnen. Die entscheidende Frage wird sein, wird das weiter ausgebaut oder nicht?", so Cap. Dazu müssten die Beschäftigten in ihren Arbeitsbedingungen unterstützt werden, damit sie den gestiegenen Anforderungen gerecht werden können. Man müsse darauf schauen, "wie geht es den Menschen, die dort tätig sind".

Wenn man die Unabhängigkeit des ORF fordere, müsse vor allem auch die Finanzierung des Unternehmens gesichert sein. Dazu sei es

notwendig, dass es eine jährliche Refundierung der Gebühren gibt und nicht alle drei bis vier Jahre überlegt werde, ob man sie refundiert oder nicht, fordert der SPÖ-Klubobmann.

Cap betonte, es sei Sache des Generaldirektors, wer sein Büroleiter wird und verwehrte sich dagegen, das mit dem früheren Chefredakteur Werner Mück gleichzusetzen: "Mück war Chefzensor sämtlicher Infosendungen, bis sich eine "Notwehrkoalition" auf die Füße gestellt hat." Als entscheidenden Satz in der Diskussion bezeichnet Cap den von ORF-Journalist Armin Wolf im Profil-Interview, wonach die Journalisten im ORF noch nie so eine Freiheit hatten, wie heute.

Wenn man den Antrag der Grünen und die dort vorgeschlagene Reform der ORF-Gremien zu Ende denke, bedeute das Privatisieren. "Dann gibt es nur mehr Gewinn oder Verlust, sonst nichts", so Cap. Volle Unterstützung gibt es vom SPÖ-Klubobmann hingegen für den Vorschlag des ORF-Stiftungsrates Franz Küberl, wonach es Verschärfung der Corporate-Governance-Regeln und eine zweijährige cool-off-Periode zwischen einer Tätigkeit als Stiftungsrat und der Bewerbung für eine ausschreibungspflichtige Funktion im ORF geben solle. (Schluss) gd

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