- 18.01.2012, 16:39:15
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Kopf: ORF braucht eine Gremienreform mit ehrlichen Motiven
ÖVP-Mediensprecher in der Debatte zum Dringlichen Antrag der Grünen
Wien (OTS/ÖVP-PK) - Ich bekenne mich zum öffentlich-rechtlichen
Teil unseres dualen Rundfunksystems, weil er für das Funktionieren
einer Demokratie, für die Unverwechselbarkeit des Programms und für
den Transport der österreichischen Identität sehr wichtig ist. Daher
wollen wir den ORF erhalten und ihm gute Entwicklungsmöglichkeiten
geben. Das erklärte ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Abg. Karlheinz
Kopf heute, Mittwoch, in der Debatte zum Dringlichen Antrag der
Grünen.
Einverstanden ist Kopf auch mit dem Titel des grünen Antrages
"Parteipolitik raus, Unabhängigkeit rein." "Ich habe größten Respekt
vor den Redakteurinnen und Redakteuren des ORF, die sich in den
letzten Tagen in verschiedenen Formen an die Öffentlichkeit und die
ORF-Geschäftsführung gewandt haben. Ich habe aber wenig Respekt vor
der grünen Initiative", erinnerte Kopf die Grünen daran, dass
rot-grün-orange vor fünf Jahren Alexander Wrabetz an die Spitze des
ORF gesetzt habe. "Die damalige Feierstimmung ist im ORF mittlerweile
einer Tristesse und tiefen Enttäuschung gewichen. Das ist das
Resultat dessen, was die Grünen dem ORF beschert haben: einen
Manager, der unter der Kuratel einer Partei steht. Ihm zur Seite Pius
Strobl, ehemaliger grüner Geschäftsführer, der nahtlos vom
Stiftungsrat in die Chefetage gewechselt hat. Die Grünen haben sich
korrumpieren lassen. Es steht Ihnen daher nicht zu, mit dem Finger
auf andere zu zeigen", machte Kopf deutlich.
Wrabetz sei für die Halbierung des Stammkapitals, für fragwürdige
Personalentscheidungen, für den Verlust von Qualität und Quoten
verantwortlich, kritisierte Kopf. "Es wird am falschen Platz - bei
den Arbeitsbedingungen in den Redaktionen, wo Qualität produziert
werden sollte - gespart. Es gebe andere und bessere Stellen, an denen
man sparen könnte", forderte der ÖVP-Mediensprecher echte
Strukturreformen ein.
In diesem Sinne sprach sich Kopf für eine Gremienreform "mit
ehrlichen Motiven" aus. "Ich glaube, dass es ein Gremium braucht, das
die Bevölkerung repräsentiert. Das kann nur eine
Eigentümerversammlung / ein Rundfunkrat sein. Dann braucht es einen
kleineren Aufsichtsrat mit zehn Kapitalvertretern und fünf
Betriebsräten. Und es braucht eine gute Geschäftsführung mit mehr als
einem Geschäftsführer. Darüber sollten wir dringend reden. Nicht aber
über einen unausgegorenen Antrag, den uns die Grünen heute vorgelegt
haben. Ich wünsche mir eine seriöse Debatte und von allen
Politikerinnen und Politikern in Österreich einen anständigen Umgang
mit dem ORF", schloss Kopf.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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