Kopf: ORF braucht eine Gremienreform mit ehrlichen Motiven

ÖVP-Mediensprecher in der Debatte zum Dringlichen Antrag der Grünen

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Ich bekenne mich zum öffentlich-rechtlichen Teil unseres dualen Rundfunksystems, weil er für das Funktionieren einer Demokratie, für die Unverwechselbarkeit des Programms und für den Transport der österreichischen Identität sehr wichtig ist. Daher wollen wir den ORF erhalten und ihm gute Entwicklungsmöglichkeiten geben. Das erklärte ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher Abg. Karlheinz Kopf heute, Mittwoch, in der Debatte zum Dringlichen Antrag der Grünen.

Einverstanden ist Kopf auch mit dem Titel des grünen Antrages "Parteipolitik raus, Unabhängigkeit rein." "Ich habe größten Respekt vor den Redakteurinnen und Redakteuren des ORF, die sich in den letzten Tagen in verschiedenen Formen an die Öffentlichkeit und die ORF-Geschäftsführung gewandt haben. Ich habe aber wenig Respekt vor der grünen Initiative", erinnerte Kopf die Grünen daran, dass rot-grün-orange vor fünf Jahren Alexander Wrabetz an die Spitze des ORF gesetzt habe. "Die damalige Feierstimmung ist im ORF mittlerweile einer Tristesse und tiefen Enttäuschung gewichen. Das ist das Resultat dessen, was die Grünen dem ORF beschert haben: einen Manager, der unter der Kuratel einer Partei steht. Ihm zur Seite Pius Strobl, ehemaliger grüner Geschäftsführer, der nahtlos vom Stiftungsrat in die Chefetage gewechselt hat. Die Grünen haben sich korrumpieren lassen. Es steht Ihnen daher nicht zu, mit dem Finger auf andere zu zeigen", machte Kopf deutlich.

Wrabetz sei für die Halbierung des Stammkapitals, für fragwürdige Personalentscheidungen, für den Verlust von Qualität und Quoten verantwortlich, kritisierte Kopf. "Es wird am falschen Platz - bei den Arbeitsbedingungen in den Redaktionen, wo Qualität produziert werden sollte - gespart. Es gebe andere und bessere Stellen, an denen man sparen könnte", forderte der ÖVP-Mediensprecher echte Strukturreformen ein.

In diesem Sinne sprach sich Kopf für eine Gremienreform "mit ehrlichen Motiven" aus. "Ich glaube, dass es ein Gremium braucht, das die Bevölkerung repräsentiert. Das kann nur eine Eigentümerversammlung / ein Rundfunkrat sein. Dann braucht es einen kleineren Aufsichtsrat mit zehn Kapitalvertretern und fünf Betriebsräten. Und es braucht eine gute Geschäftsführung mit mehr als einem Geschäftsführer. Darüber sollten wir dringend reden. Nicht aber über einen unausgegorenen Antrag, den uns die Grünen heute vorgelegt haben. Ich wünsche mir eine seriöse Debatte und von allen Politikerinnen und Politikern in Österreich einen anständigen Umgang mit dem ORF", schloss Kopf.
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