Nationalrat - Jarolim zu Rehabilitierung der Austrofaschismus-Justizopfer: Ein großer Tag für den Rechtsstaat

Ein Akt demokratiepolitischer Reife - besonderer Dank an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Oliver Rathkolb

Wien (OTS/SK) - Zum Beschluss der Rehabilitierung der Justizopfer des Austrofaschismus betonte SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, dass der heutige Tag "ein großer Tag für unser Land, den Rechtsstaat, die Demokratie und das Miteinander" sei. "Die Rehabilitierung der Opfer ist ein sehr großer Schritt für die Aufarbeitung der Geschichte unseres Landes", betonte Jarolim im Nationalrat und sprach einen besonderen Dank an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und den Historiker Oliver Rathkolb aus, die federführend an der Findung der Lösung, an der davor bereits viele Jahre gearbeitet wurde, beteiligt waren. Der heutige Beschluss zeige, was alles möglich sei, wenn im parlamentarischen Prozess mit gegenseitigem Respekt miteinander gearbeitet werde, sagte Jarolim. ****

"Damit wird endlich historisch außer Streit gestellt, dass die Betroffenen zu Unrecht verurteilt worden sind. Jetzt ist es möglich alle Personen, die zwischen dem 6. März 1933 bis zum 12. März 1938 einschlägig gerichtlich oder verwaltungsbehördlich verurteilt wurden, zu rehabilitieren, ihnen Anerkennung zu zollen und ihnen für ihren Mut und Einsatz für ein freies, demokratisches Österreich zu danken", so der SPÖ-Justizsprecher, der den heutigen Beschluss als "Akt demokratiepolitischer Reife" bezeichnet. (Schluss) sv/up

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