Nationalrat - Cap: Wettbewerbsfähigkeit der EU durch europäische Vielfalt sichern

Ausbau der direkten Demokratie unter Berücksichtigung nationaler Identitäten vorantreiben

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Klubobmann Josef Cap würdigte Mittwochs in seiner Rede im Nationalrat zum außenpolitischen Bericht die internationale Performance und das Engagement Österreichs auf internationalem Parkett, gleichzeitig wies er auf die besonderen Herausforderungen der Europäischen Union in Zukunft hin. "Die soziale, religiöse und wirtschaftliche Vielfalt in Europa ist eine besondere Herausforderung für die EU. Dabei gilt es ein Modell zu finden, damit die Europäische Union international bestehen kann", so Cap. In diesem Zusammenhang hob Cap die besondere Rolle und Bedeutung der nationalen Parlamente hervor, daher seien auch Respekt und Priorität für diese in den Vordergrund zu stellen. "Die nationalen Parlamente sind demokratiepolitisch wichtig, weil sie näher an den Bürgerinnen und Bürgern sind", betont Cap. ****

Gleichzeitig fordert der SPÖ-Klubobmann einen Ausbau der direkten Demokratie, auch auf EU-Ebene. "Wir müssen den Weg des Ausbaus der direkten Demokratie weitergehen unter Berücksichtigung der europäischen Vielfalt. Damit sichern wir auch die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union zu Ländern wie China, Indien oder auch Brasilien", so Cap. Das sei, so Cap, auch eine Voraussetzung für das Überleben der europäischen Vielfalt. (Schluss) ah/rm/mp

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