Schultes: Neues Chemikaliengesetz soll schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt minimieren

Chemiegesetz-Novelle 2011 heute im Umweltausschuss

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Vermeidung gefährlicher Chemikalien ist zentrales Ziel eines aktiven Umwelt- und Gesundheitsschutzes, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Ing. Hermann Schultes anlässlich eines Bundesgesetzes, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird. Diese Chemiegesetz-Novelle 2011 steht heute, Mittwoch, auf der Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses. "Ziel des EU-Chemikalienrechts ist es, die Eigenschaften von Chemikalien zu erfassen und schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt, die durch das Herstellen, und Verwenden von Chemikalien entstehen können, zu minimieren", erläuterte Schultes.

Die Novelle integriert die direkt geltenden EU-Verordnungen sowie die weiteren bestehenden nationalen Bestimmungen in ein gemeinsames Gesetz. Dabei geht es beispielsweise um die CLP (Classification, Labeling, Packaging)-Verordnung, welche die Einstufung, die Kennzeichnung und die Verpackung regelt oder die REACH-Verordnung. REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals, also für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Die Novelle beinhaltet zudem Übergangsregelungen zur Kennzeichnung von Chemikalien.

"Alle Beteiligten in der Lieferkette wie Hersteller, Importeure und Verwender haben sicherzustellen, dass Chemikalien, die sie herstellen, in Verkehr bringen und verwenden, die Gesundheit und Umwelt möglichst nicht nachteilig beeinflussen bzw. dass sie die mit den Anwendungen verbundenen Risken ausreichend beherrschen", so der Abgeordnete abschließend.
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