"Die Presse"-Leitartikel: Es gibt auch ein Leben nach der Eurokrise, von Wolfgang Böhm

Wien (OTS) - Kurzfristiges Denken dominiert die Wirtschaft und
auch die Krisenpolitik. Doch soll der Euro Bestand haben, sind ein
Umdenken und langfristige Strategien notwendig.

Die Wirtschaftszyklen werden kürzer. Das Auf und Ab der ökonomischen
Entwicklung wird zur Hochschaubahn. 2012 bricht die Wirtschaft ein,
hören wir. 2013 wird es wieder besser, heißt es schon. Doch selbst
wenn das stimmt, und es geht so rasch wieder bergauf, ist es nicht
nur ein gutes Zeichen. Es belegt, dass Politik und Wirtschaft fast
nur noch kurzfristige Strategien verfolgen. So wie Manager, die ihren
Bonus im Auge haben, und auf den jeweiligen Jahresabschluss starren,
so schaut die politische Führung Europas lediglich darauf, sich ein
weiteres Jahr an der Macht zu halten. Die Konsequenz ist eine
ständige Abfolge von Kriseninterventionen ohne nachhaltige Wirkung.

Die Maßnahmen gegen die Schuldenkrise zahlreicher Euroländer waren
bisher nur kurzfristig und kurzsichtig: ein Rettungspaket für
Griechenland, ein Rettungsschirm für Irland und Portugal, ein paar
Staatsanleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank. Im Grund lief
all das auf steigende Schulden hinaus - immer mit der Illusion
verbunden, dass die Konjunktur zum ständigen Höhenflug ansetzt und
sich diese Last dadurch automatisch wieder reduziert. Und sollte das
nicht gut gehen, haben einige EU-Regierungen bereits eine
Alternativstrategie in der Schublade: Dann wird mit Griechenland,
Portugal oder anderen, wirtschaftlich nicht bedeutsamen Ländern
Ballast abgeworfen. Freilich wird auch das nur eine kurzfristige
Entlastung bringen. Denn die Lösung der Schuldenkrise hängt bei
Weitem nicht von Athen oder Lissabon allein ab. Viel schwerer lasten
da Länder wie Italien und Frankreich.

Der Euro war eine prächtige Idee. Ein Projekt, das Europa
starkmachen, seine Abhängigkeit vom Dollar reduzieren, den internen
Handel im Binnenmarkt erleichtern sollte. Dieses Projekt, das sich
nun in der Krise befindet, ist deutlich mehr wert, als die Politik
bisher bereit war, dafür zu investieren. Wenn die vergangenen zehn
Jahre mit dem Euro nicht seine besten gewesen sein sollen, verlangt
es eine langfristige, weit kräftigere Strategie. Die wird nicht immer
nur populär sein, auch nicht sofort eine Entlastung bringen. Der
letzte EU-Gipfel, der eine Reform des EU-Vertrags zur strengen
Schuldenbegrenzung in Angriff genommen hat, war ein erster positiver
Schritt in diese Richtung, aber kein ausreichender.

Letztlich ist es mit dem Euro wie mit jedem Unternehmen: Das
Überleben sichern nur Einsparungen, die nicht die Substanz zerstören.
In einem Betrieb ist es kontraproduktiv, im Kundendienst oder bei der
Qualität der Produkte zu sparen. Bei einer Währungsunion ist es
ebenso kontraproduktiv, die wirtschaftliche Basis durch immer höhere
Steuern und Abgaben einzubremsen oder den Menschen die Arbeitsplätze
zu nehmen. Intelligentes, langfristiges Sparen ist angesagt. Jede
staatliche Investition muss künftig einem Test unterzogen werden, ob
sie Bestand hat. Das bedeutet ein konsequentes Ende für die
Finanzierung von Gehsteigen an Landstraßen, Laternen in kaum
bewohnten Gebieten oder hässlichen Steinbrunnen auf Dorfplätzen. Es
muss nicht gleich das Gesundheits- oder Sozialsystem zerstört werden.
Es muss nur wirtschaftliche Vernunft Klientelpolitik ersetzen.

Eine höhere Inflation muss so lange wie möglich verhindert werden.
Sie ist aber letztlich einer Massenarbeitslosigkeit vorzuziehen.
Vorerst muss eingespart werden, wo immer es auf sinnvolle Weise geht.
Wo? Bei Pensionen selbstverständlich, bei staatlichen Subventionen
natürlich. Bei sinnlosen Militärausgaben in einigen Euroländern wie
Griechenland oder Frankreich erst recht.

Der Euro wird weiter bestehen, weil sich Europa sonst im globalen
Wettbewerb nicht behaupten kann, weil es völlig sinnlos wäre, den
gemeinsamen Binnenmarkt, die Basis unseres ökonomischen Systems, zu
zerstückeln. Die seit zwei Jahren betriebene kurzfristige
Krisenpolitik war immer nur darauf ausgelegt, Zeit zu gewinnen.
Stabilität bedeutet aber auch Verlässlichkeit und Geduld. Es geht um
eine Therapie wie bei einem kranken Menschen: Er muss die bittere
Medizin schlucken, er muss - wenn notwendig - schlanker werden. Aber
er muss sich weiter bewegen, seine Muskeln stärken, um auf ein Leben
nach der Krise vorbereitet zu sein.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
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