FPÖ: Graf: Bei Uni-Absolventen abzukassieren ist hochschulpolitischer Irrsinn

Hochschulmilliarde ohne vernünftiges Beiwerk nicht mehr als Schall und Rauch

Wien (OTS) - Für völlig verfehlt hält der Obmann des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf die von der SPÖ vom Zaun gebrochene Debatte über eine Akademikersteuer. "Von Personen abkassieren, die bereits über einen akademischen Abschluss verfügen, ist ein hochschulpolitischer Irrsinn. Damit würden Fleißige das Studium von Abbrechern finanzieren", so Graf, der das Leistungsprinzip ausdrücklich in den Vordergrund stellt.

"Wenn Teile der Sozialdemokratie jetzt vom strukturellen Dilemma an den heimischen Universitäten durch eine wiederentfachte Debatte über Studiengebühren ablenken, dann dürfen sie leistungswillige Studenten nicht zu Melkkühen machen", stellt Graf klar. Studiengebühren seien erst am Ende des Reformprozesses ein Thema. "Solange an den Unis wegen der finanziellen und strukturellen Mängel keine anständige Leistung geboten wird, solange muss die Problematik abseits der leidigen Studiengebührenfrage diskutiert werden und solange kann man sich die Neiddebatte sparen", meint der FPÖ-Politiker und fordert zugleich, die jungen Menschen nicht durch Zugangsbeschränkungen in immer mehr Fächern ihrer Bildungschancen zu berauben.

Auch die einmal mehr versprochene Hochschulmilliarde sei ohne vernünftiges Beiwerk nicht mehr als Schall und Rauch. "Wissenschaftsminister Töchterle fehlt immer noch jeder Plan, wie und wo er das Geld einsetzen will. Das ist ungefähr so, wie wenn eine Feuerwehr nicht weiß, wohin sie ihr Löschwasser spritzen soll", vergleicht Graf. In der ganzen Diskussion würden Einsparungsmaßnahmen an den Universitäten - wie etwa eine Verwaltungsreform oder das Sichten der Dienstpläne, um Gehälter und Dienstzeiten zu optimieren -überhaupt völlig außen vor gelassen. Auch hinsichtlich des immer stärker werdenden Zustroms von Studenten aus dem Ausland tappe das ÖVP-Ministerium noch im Dunkeln. "Lange war es in der Hochschulpolitik ruhig. Töchterle hätte diese Zeit für sinnvolle Konzepte nutzen können. Stattdessen gibt er pünktlich zu Weihnachten die Ankündigung eines Geldgeschenks, bei dem man völlig ahnungslos ist, was damit eigentlich passiert", kritisiert Graf.

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