Maier: SPÖ will von eigenen Versäumnissen in SPÖ-Verkehrsressort ablenken

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die SPÖ will offenbar von den Versäumnissen
der SPÖ-Verkehrsminister in den Jahren 1970 bis 1999 ablenken. Durch
diese Jahre ist in Sachen ÖBB ein Nachholbedarf entstanden, der
Seinesgleichen sucht. Das erklärte ÖVP-Abg. Dr. Ferdinand Maier
heute, Mittwoch, in Reaktion auf eine Presseaussendung von SPÖ-Abg.
Heinzl.

"ÖVP-Verkehrssprecher Martin Bartenstein hat in der heutigen Sitzung
des Verkehrsausschusses die notwendigen Zahlungen des Steuerzahlers
für den Erhalt der ÖBB objektiv und transparent dargestellt. Die
Reaktion des Kollegen Heinzl macht uns aber deutlich, dass das
Erfordernis, zwecks Erhaltung des Triple-A-Status unseres Landes alle
Kostentreiber genau zu durchleuchten, noch nicht bei allen Teilen der
SPÖ angekommen ist", bedauerte Maier.

"Bei der ASFINAG hat man erkannt, dass das Investitionsvolumen, das
in Hochkonjunkturzeiten erstellt wurde, reduziert werden muss. Diese
Erkenntnis sollte sich auch bei den ÖBB durchsetzen", betonte Maier
weiter. "Nachdem die geplanten ÖBB-Investitionen in der Zeit der
Hochkonjunktur erstellt wurden, ist es legitim, darüber nachzudenken,
wo nun Einsparungen möglich und sinnvoll sind. Es geht darum, mit den
Steuergeldern verantwortungsvoll umzugehen. Doch dazu ist uns die SPÖ
noch jede Antwort schuldig geblieben. In der heutigen Sitzung des
Verkehrsausschusses war bis jetzt leider noch keine sachliche und
lösungsorientierte Diskussion über die ÖBB möglich", schloss Maier.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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