Maier: SPÖ will von eigenen Versäumnissen in SPÖ-Verkehrsressort ablenken

Kosteneffizienz und Wettbewerb im Zentrum unserer Bahnpolitik

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die SPÖ will offenbar von den Versäumnissen der SPÖ-Verkehrsminister in den Jahren 1970 bis 1999 ablenken. Durch diese Jahre ist in Sachen ÖBB ein Nachholbedarf entstanden, der Seinesgleichen sucht. Das erklärte ÖVP-Abg. Dr. Ferdinand Maier heute, Mittwoch, in Reaktion auf eine Presseaussendung von SPÖ-Abg. Heinzl.

"ÖVP-Verkehrssprecher Martin Bartenstein hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses die notwendigen Zahlungen des Steuerzahlers für den Erhalt der ÖBB objektiv und transparent dargestellt. Die Reaktion des Kollegen Heinzl macht uns aber deutlich, dass das Erfordernis, zwecks Erhaltung des Triple-A-Status unseres Landes alle Kostentreiber genau zu durchleuchten, noch nicht bei allen Teilen der SPÖ angekommen ist", bedauerte Maier.

"Bei der ASFINAG hat man erkannt, dass das Investitionsvolumen, das in Hochkonjunkturzeiten erstellt wurde, reduziert werden muss. Diese Erkenntnis sollte sich auch bei den ÖBB durchsetzen", betonte Maier weiter. "Nachdem die geplanten ÖBB-Investitionen in der Zeit der Hochkonjunktur erstellt wurden, ist es legitim, darüber nachzudenken, wo nun Einsparungen möglich und sinnvoll sind. Es geht darum, mit den Steuergeldern verantwortungsvoll umzugehen. Doch dazu ist uns die SPÖ noch jede Antwort schuldig geblieben. In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses war bis jetzt leider noch keine sachliche und lösungsorientierte Diskussion über die ÖBB möglich", schloss Maier. (Schluss)

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