Neues Volksblatt: "Unüblich?" von Markus EBERT

Ausgabe vom 24. November 2011

Linz (OTS) - "Als Geschäft nicht unüblich" qualifizierte Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny gestern am Rande seines Auftritts vor dem Sonder-Kontrollausschuss den Swap 4175, der die Stadt Linz ins finanzielle Verderben stürzen könnte. Und, so wird berichtet, im Ausschuss selbst habe er gemeint, die Swap-Formel sei "keine Hexerei".
Für die rechtliche Bewertung, die seit kurzem dem Handelsgericht Wien obliegt, spielt das nicht die zentrale Rolle. Im dort anhängigen Streit geht es nicht zuletzt um die Erfüllung von Formalismen, die das Zustandekommen des Geschäfts an sich betreffen.
Für die Beurteilung der politischen Verantwortung indes haben Nowotnys Anmerkungen einiges Gewicht. Wenn etwas "nicht unüblich" ist, dann werden zumindest Fachleute damit etwas anfangen können. Das kratzt schon sehr an der Verteidigungslinie von SPÖ-Bürgermeister Dobusch und SPÖ-Finanzstadtrat Mayr, man habe da dem Finanzdirektor ein nicht zu durchschauendes Konstrukt aufgequatscht.
Und überhaupt: Ist es nicht vielmehr im Hinblick auf ihre politischen Positionen völlig unüblich, dass sich Mayr und Dobusch nicht gewundert haben, wie anfänglich aus dem Swap-Deal auch ein paar Millionen in den Stadtsäckel geflossen sind?

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