Neues Volksblatt: "Unüblich?" von Markus EBERT

Linz (OTS) - "Als Geschäft nicht unüblich" qualifizierte
Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny gestern am Rande seines
Auftritts vor dem Sonder-Kontrollausschuss den Swap 4175, der die
Stadt Linz ins finanzielle Verderben stürzen könnte. Und, so wird
berichtet, im Ausschuss selbst habe er gemeint, die Swap-Formel sei
"keine Hexerei".
Für die rechtliche Bewertung, die seit kurzem dem Handelsgericht Wien
obliegt, spielt das nicht die zentrale Rolle. Im dort anhängigen
Streit geht es nicht zuletzt um die Erfüllung von Formalismen, die
das Zustandekommen des Geschäfts an sich betreffen.
Für die Beurteilung der politischen Verantwortung indes haben
Nowotnys Anmerkungen einiges Gewicht. Wenn etwas "nicht unüblich"
ist, dann werden zumindest Fachleute damit etwas anfangen können. Das
kratzt schon sehr an der Verteidigungslinie von SPÖ-Bürgermeister
Dobusch und SPÖ-Finanzstadtrat Mayr, man habe da dem Finanzdirektor
ein nicht zu durchschauendes Konstrukt aufgequatscht.
Und überhaupt: Ist es nicht vielmehr im Hinblick auf ihre politischen
Positionen völlig unüblich, dass sich Mayr und Dobusch nicht
gewundert haben, wie anfänglich aus dem Swap-Deal auch ein paar
Millionen in den Stadtsäckel geflossen sind?

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