Amon: Bildungsbudget ist gewaltige Investition in die Zukunft

ÖVP-Bildungssprecher bei der Debatte zum Budget Bildung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Budget bedeutet für den Bildungsbereich eine gewaltige Zukunftsinvestition, dankte heute, Donnerstag, ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon der Finanzministerin und der Bildungsministerin dafür, "dass der Bildungsbereich in einer Zeit, in der man sorgsam budgetieren muss, 313 Millionen Euro mehr für das kommende Jahr erhält."

Er, Amon, hätte sich gefreut, wenn die Opposition nicht immer beim Zeichnen apokalyptischer Bilder bleibe, sondern einmal positive Bemerkungen zur Regierungsarbeit machen könne. Der ÖVP-Bildungssprecher wies darauf hin, dass alle Hauptschulen zu Neuen Mittelschulen weiterentwickelt werden und die Gymnasien bleiben -"ein schöner Erfolg der Regierungsparteien".

Viele Offensivmaßnahmen würden sich im Regierungsprogramm finden, wie beispielsweise die Weiterentwicklung der Oberstufe oder das Projekt der Klassenschülerhöchstzahl von 25, das nicht nur die Mittelschule erfasst, sondern auch die AHS-Unterstufe erfassen wird. Bis 2015 werden zudem die Nachmittagsbetreuungsplätze verdoppelt. Dafür werden jährlich 80 Millionen mehr zur Verfügung gestellt.

Der ÖVP-Bildungssprecher ging auch auf das Bildungsvolksbegehren ein:
Jede Unterschrift sei ernst zu nehmen, dennoch müsse man feststellen, dass von den bisherigen 35 Volksbegehren der Zweiten Republik das "Volksbegehren Bildungsinitiative" an 17. Stelle liegt. Amon sprach sich daher für eine "ordentliche Behandlung im Parlament, aber gegen eine Sonderbehandlung" aus - "das wäre anderen gegenüber unfair". Mit einem Anteil von etwa sechs Prozent liege es beispielsweise hinter dem Volksbegehren Sozialstaat Österreich mit 12,2 Prozent, jenem für ein Bundes-Tierschutzgesetz mit 7,96 oder jenem für die Erhaltung der Neutralität mit 6,21 Prozent. Für das Volksbegehren Sozialstaat mit doppelt so vielen Eintragungen gab es beispielsweise die Einrichtung eines Unterausschusses und eine Sitzung, in der es behandelt wurde.

"Insgesamt haben wir gemeinsam viel erreicht, aber auch noch viel vor", verwies Amon auf die modulare Oberstufe, Bildungsstandards oder die zentrale Reifeprüfung, die auf Schiene sei. Ein einheitliches Lehrerdienstrecht und die neue Lehrerausbildung seien weitere wichtige Projekte. "Wir entwickeln das österreichische Bildungssystem positiv weiter", schloss Amon.
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