Neues Volksblatt: "Rücktritt" von Michael KALTENBERGER

Ausgabe vom 14. November 2011

Linz (OTS) - In der ÖVP ist Fritz Grillitsch als Bauernbund-Obmann zurückgetreten, in der SPÖ hat der oberste Eisenbahner-Gewerkschafter Wilhelm Haberzettl seinen Rückzug aus allen Gewerkschaftsfunktionen bekannt gegeben.
Über die tatsächlichen Gründe für die Rücktritte wird da wie dort spekuliert und diskutiert. Und darüber, ob die von beiden angegeben "persönlichen Gründe" die Rücktritte rechtfertigen.
Nicht diskutieren muss man darüber, ob das, was (sich) Norbert Darabos als Verteidigungsminister bisher geleistet geleistet hat, Grund genug für einen Rücktritt wäre. Bis auf ein paar treue Seelen in der SPÖ ist man sich in Österreich einig: Darabos hat genug angestellt; von der Verunsicherung im Bundesheer durch die unausgegorenen Pläne für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, ohne Rücksichtnahme auf den Zivildienst, bis zu der in die Hosen gegangenen Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher.
Doch Darabos bleibt im Amt. Ebenso wie der wegen Amtsmissbrauchs zu 18 Monaten Haft - nicht rechtskräftig - verurteilte Kärntner FPK-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch. Und ebenso wie der grüne Peter Pilz, der aus der Deckung der Immunität wahllos auf alles schießt, was ihm vors Visier kommt. Rücktrittsgründe gäbe es also genug - aber keine Rücktritte. Leider!

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