"Die Presse"-Leitartikel: Neulich, auf der Titanic . . ., von Franz Schellhorn

Wien (OTS/Die Presse) - Europa feiert den Schuldennachlass für
Griechenland als dauerhafte Lösung der Eurokrise. Dabei wurde die
zentralen Ursache der Misere ein weiteres Mal verdrängt. VON FRANZ
SCHELLHORN

Wer weder Zeit noch Lust hat, die in der Nacht auf Donnerstag
ausgehandelten Beschlüsse der Euroländer ausgiebig zu studieren, aber
dennoch wissen will, wie das Ergebnis denn nun einzuschätzen ist, dem
ist vermutlich mit folgendem Satz geholfen: Ziel ist, dass
Griechenland seine Schulden bis zum Jahr 2020 auf 120 Prozent seiner
jährlichen Wirtschaftsleistung drückt. Nachdem also Europas Banken
auf die Hälfte ihrer Forderungen verzichtet haben, wird sich Athen
bemühen, die Schulden auf das Doppelte (!) jenes Wertes zu
reduzieren, der im Stabilitätspakt festgeschrieben ist. Dabei handelt
es sich um ein "Best case"-Szenario, was die Regierung in Athen
daraus macht, ist allein ihre Sache.

Nichtsdestoweniger zeigt sich das Gros der Beobachter vorsichtig
begeistert. Selbst Euroskeptiker sehen Europa der Rettung seiner
Währung ein großes Stück näher. Dabei hat Europa nur Zeit geschunden.
Zumindest ein paar Tage, vielleicht auch ein paar Wochen. Es ist
ungefähr so, als hätte der erste Offizier dem Kapitän der Titanic
gerade ins Ohr geflüstert, dass der anvisierte Eisberg im Mondschein
möglicherweise einen Zentimeter geschmolzen sein könnte. So weiß
heute keiner der Gipfelteilnehmer, wie Griechenland die Zinsen für
eine Staatsverschuldung von 120 Prozent des BIPs ohne Hilfe von außen
finanzieren soll. Das Land dürfte bald wieder auf der Matte stehen,
selbst wenn es dieses Mal seine Versprechen erfüllen sollte.

Ebenso rätselhaft ist, wie eine Rettung gelingen soll, wenn einige
der Hilfskräfte selbst dringender Versorgung bedürfen. Allen voran
Italien, das am Rande einer wirtschaftlichen Katastrophe taumelt,
während Frankreich wegen eskalierender Budgetdefizite vor dem
Rauswurf aus dem Kreis der besten Schuldner steht. Verlöre Paris die
höchste Kreditwürdigkeit, müsste Berlin weitere Haftungen übernehmen,
was die Deutschen politisch und ökonomisch an ihre Grenzen führte.
Oder darüber hinaus. Die Rettung des Euro wird die von Gipfeltreffen
und gebrochenen Versprechungen müden Europäer also noch eine Weile
begleiten. Dabei mehren sich die Anzeichen, dass Europa das
Kernproblem noch immer verdrängt. Es heißt nicht Griechenland,
Portugal, Spanien oder Italien. Es nennt sich "verantwortungslose
Schuldenmacherei". Wer dem entgegenhalten sollte, dass noch kein Land
mit Sparen reich geworden sei, muss sich die Gegenfrage gefallen
lassen, welcher Staat es denn zu nachhaltigem Wohlstand gebracht hat,
indem er auf Pump konsumierte? Antwort: Keiner.

Die nun tobende Staatsschuldenkrise hat auch nur am Rande mit teuren
Kapitalspritzen für angeschlagene Banken zu tun. Sie ist das Resultat
der jahrzehntelang gelebten Illusion, dass Staaten Konjunktur
"machen" können, indem sie Geld unters Volk streuen, um den privaten
Konsum zu stimulieren, wodurch Arbeitsplätze entstünden, die wiederum
für mehr Konsum sorgten, womit wieder mehr Arbeitskräfte nachgefragt
würden - und so weiter und so fort. Genau deshalb ist Griechenland
dort gelandet, wo es heute steht. Vergleichsweise gespenstisch ist
die Tatsache, dass ein Großteil der politischen Führung Europas
meint, die drängenden Geldnöte mit dem Anwerfen der Notenpresse (auch
"Hebeln" genannt) aus der Welt zu schaffen. Dieser Weg sieht angenehm
aus, endete aber noch immer in einer breiten Wohlstandsvernichtung.

Die Alternative dazu wäre die Klärung der Frage, wie Europa heute
eine Währungsunion organisieren würde. Eine der Lehren aus den
vergangenen zehn Jahren wäre wohl jene, den Versprechen der
Mitgliedsländer auf Budgetdisziplin keinesfalls zu trauen. Diesem
Misstrauen ist nur auf zwei Arten zu begegnen: Entweder treten alle
Mitgliedsländer ihre fiskalpolitische Souveränität via
Volksabstimmung an eine übergeordnete Instanz ab, die somit vollen
Durchgriff auf die nationalen Budgets hat. Was doppelt heikel ist:
Erstens geht das vielen Staaten zu weit, weil zweitens der
übergeordnete Finanzminister ja auch Grieche, Portugiese oder
Italiener sein könnte.

Oder die neue Gemeinschaftswährung wäre nur für gleich gesinnte
Länder offen, die ökonomisch auf Augenhöhe sind und ihre Währung an
die deutsche koppeln. Diese "Hartwährungszone" wäre kleiner, weniger
mächtig, aber überlebensfähig.

Die nachträgliche Umsetzung von Variante eins gilt als illusorisch,
Variante zwei als unerwünscht, weil sie den Mittelmeerländern
versperrt bliebe. Zudem käme eine nachträgliche Umgründung "zu
teuer", wie es heißt. Zu blöd. Denn eine der beiden wird es werden
müssen: In der Nacht auf Donnerstag wurde zwar die Fahrt auf den
Eisberg ein wenig gebremst - der Kurs ist aber noch immer derselbe.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
www.diepresse.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PPR

print