Neues Volksblatt: "Rotes Nein" von Markus EBERT

Linz (OTS) - Bei den Studiengebühren läuft zur Abwechslung einmal
das von der SPÖ zuletzt gegenüber der ÖVP ziemlich strapazierte
Nein-Sager-Spiel mit umgekehrten Vorzeichen ab. Konsequent legt
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle Modelle auf den Tisch, und
reflexartig sagt die SPÖ Nein. Sogar Alt-Grande und
Neo-Bildungsexperte Hannes Androsch machte stehenden Fußes kehrt:
Wiewohl in einer Zeitung anders zitiert, lehnte der
Bildungsvolksbegehrer gestern Studiengebühren wieder ab.
Natürlich ist das, was Töchterle mit dem Mayer-Gutachten in der Hand
andenkt, ein Umweg. Die Reparatur des Gesetzes ist laut VfGH
notwendig, weil SPÖ, Grüne und FPÖ bei der Abschaffung der Gebühren
geschludert haben, die Einhebung der Gebühren selbst störte die
Verfassungsrichter nicht.
Nicht zu reparieren und zum Ziel zu kommen: der Gedanke ist nicht
neu, siehe Erbschaftssteuer. Es ist abermals die SPÖ, die sich einer
sinnhaften Neuregelung verweigert, und damit ist es letztlich auch
die SPÖ, die die Studiengebühren wieder (mit) zulässt.
Unis und Studenten kann es letztlich egal, wer sich wo verpokert hat,
wenn mehr Geld zur Verfügung steht. Mit ihrem Nein scheint die SPÖ
aber genau das nicht zu wollen.

Rückfragehinweis:
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Tel.: 0732/7606 DW 782
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