- 01.10.2011, 13:18:28
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FPÖ: Kickl: Hundstorfer füllt Radio-Viertelstunde mit heißer Luft
Keine Idee für den Arbeitsmarkt, keine Ahnung vom Datenschutz
Wien (OTS) - Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hat heute im
Ö1-Mittagsjournal betont, dass Inserate aus seinem Ressort stets nur
sachliche Information enthalten würden. "Wenn dies tatsächlich so
ist, dann sind die Kommunikations-Experten im Ministerium ihrem Chef
meilenwert überlegen, denn der hat heute eine geschlagene
Radio-Viertelstunde ausschließlich mit heißer Luft gefüllt", stellt
FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl fest. Es sei überaus kühn, es
als große Strukturreform zu verkaufen, dass sich die Zahl der
genehmigten Invaliditätspensionen um zwei Prozent verringert habe.
"Wie Hundstorfer mit diesen Sieben-Millimeter-Stiefeln je am fernen
Ziel des höheren faktischen Pensionsantrittsalters ankommen will,
bleibt völlig rätselhaft. Offenbar hat er die Verantwortung dafür
ohnehin an die Sozialpartner abgeschoben", vermutet Kickl.
Die angespannte Lage am Arbeitsmarkt habe Hundstorfer ebenfalls nicht
einmal ansatzweise erfasst und fühle sich daher auch nicht berufen,
über Gegenstrategien nachzudenken, wenn wegen der einbrechenden
Konjunktur in der Folge des Euro-Crashkurses nun mit einem rasanten
Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen ist, so Kickl.
Völlig entlarvend sei aber des Ministers offen zur Schau gestellte
Unwissenheit in datenschutzrechtlichen Fragen gewesen. "Da muss er
erst die richtigen Schrauben suchen, um daran zu drehen. Dass
angesichts derartiger Ahnungslosigkeit des für Konsumentenschutz
zuständigen Ministers das Land als Paradies für Hacker gilt, darf
nicht verwundern", stellt Kickl fest.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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