Die Presse - Leitartikel: "Dine weitere Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen", von Thomas Seifert

Wien (OTS) - Nach dem Showdown am East River zwischen Abbas und
Netanjahu sollen nun die Nahost-Friedensverhandlungen wieder
beginnen. Der Zeitpunkt wäre günstig.

Vom israelischen Diplomaten Abba Eban stammt der viel zitierte Satz:
"Die Araber verpassen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu
verpassen." Doch der 2002 verstorbene Israeli müsste sein Bonmot wohl
umtexten: Zuletzt war es Israel, das nie eine Gelegenheit verpasst,
eine Gelegenheit zu verpassen.
Der Showdown am East River zwischen Palästinenserpräsident Mahmoud
Abbas, der der UN-Generalversammlung seinen Mitgliedsantrag zum Klub
der Vereinten Nationen entgegenhielt, und dem israelischen Premier
Benjamin Netanjahu war Oscar(R)-reif. Heute, Montag, soll sich der
Weltsicherheitsrat bereits mit dem Antrag beschäftigen.
Netanjahu hätte die Chance gehabt, als großer Staatsmann aus New York
heimzukehren: Er hätte in einer paradoxen Intervention den Antrag
unterstützen und bei der Weltgemeinschaft sogar dafür werben können.
Das Argument hätte gelautet: Israel braucht einen stabilen,
verlässlichen Nachbarn, der die Voraussetzungen für einen
völkerrechtlich anerkannten Staat nach der Konvention von Montevideo
(1933) erfüllt: "eine ständige Bevölkerung", "ein definiertes
Staatsgebiet", "eine Regierung" und "die Fähigkeit, in Beziehung mit
anderen Staaten zu treten" .
Doch die Regierung Netanjahu hat - vor allem auf Betreiben von
Koalitionspartner Avigdor Lieberman - einfach so getan, als wäre der
Schritt von Abbas bedeutungslos, und nun verlässt sie sich darauf,
dass die USA im Ernstfall den palästinensischen Antrag mit einem Veto
niederstimmen.
Dabei hat Netanjahu offenbar übersehen, dass sich die Vektoren im
Nahen Osten verschoben haben. Während auf Ägyptens Präsident Hosni
Mubarak stets Verlass war, wird eine neue Regierung in Kairo Israel
kritischer gegenüberstehen. Der Einfluss der USA auf die Außenpolitik
Saudiarabiens schwindet, und mit dem Aufstand gegen Syriens
Präsidenten Bashar al-Assad droht Israel womöglich Ungemach an der
Nord-Ost-Grenze.
Anstatt dem gefallenen Diktator in Ägypten nachzuweinen - wie man das
in Israel viel zu lange getan hat - und dem wankenden Diktator in
Damaskus die Daumen zu halten, sollten sich die Strategen mutig dem
neuen Umfeld stellen.
Welche Schlüsse sind zu ziehen? Demokratische Regierungen in den
arabischen Ländern werden ihr Ohr näher an den Stimmen der arabischen
Straße haben als die Diktatoren in ihren abgeschotteten Palästen. Da
der Arabische Frühling Israel eine populistische Herausforderung
beschert, ist es höchste Zeit für ernsthafte Verhandlungen mit den
Palästinensern. Dass dieser Öffnungsprozess auch das Potenzial zum
Aufbrechen der vom Historiker Dan Diner in seinem Buch "Die
versiegelte Zeit" beschriebenen Entwicklungsblockade im Nahen Osten
hat, sollte ein weiteres Argument für ernsthafte
Nahost-Friedensverhandlungen sein.

Es wäre ja alles ganz einfach: Verhandlungen, bei denen am Anfang
feststeht, was als Resultat herauskommt, kann man durchaus als
paradox bezeichnen, eben, weil es nichts mehr zu verhandeln gibt. Das
Ergebnis wird so oder so ähnlich aussehen: Akzeptanz des zukünftigen
palästinensischen Staates in Grenzen von 1967 - ziemlich sicher mit
Gebietsabtausch da und dort -, Verzicht auf das Rückkehrrecht der
palästinensischen Flüchtlinge, Jerusalem als gemeinsame Hauptstadt
von Israel und dem neuen Staat Palästina, Sicherheitsgarantien und
die Anerkennung des Existenzrechts Israels vonseiten der
Palästinenser.
Alles klar also.
Das Seltsame an diesem Konflikt ist ja, dass man die Destination sehr
gut kennt, aber man ständig über die Route streitet. Das wird dieses
Mal nicht anders sein.
Das Nahostquartett ist Israel in seiner Stellungnahme so weit
entgegengekommen, dass sogar Hardliner Außenminister Avigdor
Liebermann mitkann. Die Palästinenser hingegen vermissen Bezüge auf
die 1967er Grenzen und das Wort "Siedlungsstopp". Diese beiden Punkte
seien Bedingungen für Verhandlungen. Nun ist also die nächste
Gelegenheit für beide Seiten, eine Gelegenheit zu verpassen.

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