Kopf: Verantwortung für eine solidarische Leistungsgesellschaft

Saalfelden (OTS/ÖVP-PK) - Ein kurzes Resümee über die Klubklausur
der ÖVP in Saalfelden zogen ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf und
ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler BM Dr. Michael Spindelegger heute,
Freitag, in einer abschließenden Pressekonferenz. "Wir haben uns eine
Positionierung der ÖVP für die nächsten Monate und eine Festigung
unserer Grundsatzpositionen vorgenommen. Das Thema Leistung und
Verantwortung war und ist dabei unser Leitfaden", sagte der
Klubobmann.

"Unsere Verantwortung als Politiker einer Regierungspartei besteht
vor allem darin, in einem Land wie Österreich den Wohlstand weiter zu
sichern. Das geht nur, wenn die Leistungsbereitschaft der Menschen in
unserem Land unterstützt und gefördert wird. Denn die Leistung jedes
Einzelnen im Rahmen seiner Fähigkeiten und Möglichkeiten ist die
Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg, für Wachstum und Wohlstand.
Und das ist wiederum Grundlage für Solidarität mit jenen, denen
geholfen werden muss", führte Kopf in der Pressekonferenz aus. "Das
ist das, was wir unter solidarischer Leistungsgesellschaft
verstehen."

Angesprochen auf einen möglichen Untersuchungsausschuss anlässlich
der Telekomaffäre sprach sich Kopf einmal mehr dafür aus, den
Untersuchungsgegenstand möglichst genau und konkret zu fassen. "Ich
halte nichts davon, alles, was an Vorwürfen sonst noch herumschwirrt,
in einen einzigen Ausschuss zu packen. Das hat uns die Erfahrung aus
den vergangenen Untersuchungsausschüssen gelehrt. Da ist mir ein
gleichzeitiger und nachfolgender zweiter Untersuchungsausschuss noch
lieber", führte der Klubobmann aus. Wichtig war ihm dabei zu betonen,
dass grundsätzlich kein Gegenstand ausgeschlossen werde, "wenn es
begründete untersuchenswerte Vorwürfe gibt."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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