Die Presse - Leitartikel: "Träumen - bis man wieder ausgeladen wird", von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - In den Aufständen des Arabischen Frühlings sind die
Möglichkeiten und Grenzen der Realpolitik so kompakt sichtbar
geworden wie schon lange nicht.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat zur Eröffnung der
diesjährigen Technologiegespräche in Alpbach eine ziemlich
beeindruckende Rede gehalten. Statt für seine tags zuvor
präsentierten Rohkonzepte zur Neugestaltung der Zugangsregelung der
Universitäten zu werben, konzentrierte er sich - in freier Rede und
unter Verzicht auf die derzeit handelsüblichen Parolen - auf das
Generalthema des diesjährigen Forums: "Gerechtigkeit".
Als Altphilologe mit den Schriften der Klassiker vertraut, erinnerte
er an eine Szene, die Cicero im dritten Buch seiner Schrift über den
Staat ("De re publica") schildert. Als Mitglied der griechischen
Philosophendelegation, die im Jahr 155 v. Chr. Rom besucht hatte,
sprach der Vertreter der Akademie, Karneades, über Gerechtigkeit und
erklärt den Römern, dass sie, wenn sie gerecht wären, alle Gebiete,
die sie erobert hätten, zurückgeben müssten. Der Besuch währte nur
kurz. Cato der Ältere drängte darauf, die Griechen möglichst rasch
nach Hause zu schicken, weil die Einlassungen des Skeptikers
Karneades die moralische Konstitution der römischen Jugend in
Mitleidenschaft ziehen könnte.
Man wird im Rückblick gute Argumente finden, um das Verhalten des
Realpolitikers Cato gegenüber dem skeptischen Philosophen Karneades
zu rechtfertigen. Es sind die gleichen Argumente, die auch die
zeitgenössischen Debatten über Imperialismus und Revolution
dominieren. Karneades fände es mit einiger Wahrscheinlichkeit
gerecht, den Völkern Nordafrikas, die sich vom Joch ihrer
kleptokratischen, vom Westen geduldeten Despoten befreit haben, ohne
Weiteres die Herrschaft über ihr Land und seine Reichtümer zu
überlassen. Der Realpolitiker Cato würde wohl darauf hinweisen, dass
man, würde man ein Land, dem man dabei geholfen hat, einen Diktator
zu besiegen, einfach sich selbst überlassen, weder den Bürgern dieses
Landes nutzen würde - was, wenn die Fundamentalisten das Ruder
übernehmen? - noch den Bürgern jener Länder, die vom Handel mit den
Bodenschätzen des befreiten Landes profitierten.
Karneades würde wohl auch darauf hinweisen, dass die Gerechtigkeit es
erforderte, den syrischen Aufständischen, die mit mindestens der
gleichen Brutalität an der Ausübung ihrer bürgerlichen Rechte
gehindert werden wie einst die Libyer, auf dieselbe Weise zu Hilfe zu
eilen wie jenen. Wer aber wollte dem Realpolitiker Cato
widersprechen, wenn er darauf hinweist, dass die exponierte Stellung
Syriens im komplexen Geflecht des Nahostkonflikts eine deutlich
vorsichtigere Vorgangsweise erfordere?
Und selbst auf den Einwand des Skeptikers, dass das eigentliche Motiv
für die unterschiedliche Behandlung ausschließlich in den libyschen
Ölvorkommen zu suchen sei, hätte der Realpolitiker einen gewichtigen
Einwand: Wofür solle man seine militärischen Ressourcen denn sonst
einsetzen, wenn nicht für die Sicherung der Rohstoffe, ohne die die
Weltwirtschaft nicht in Gang zu halten wäre? Noch dazu, wenn sich das
Praktische mit dem Prinzipiellen auf so angenehme Weise verbinden
lässt wie im Falle Libyens.

In den Aufständen des Arabischen Frühlings sind die Möglichkeiten und
Grenzen der Realpolitik so kompakt sichtbar geworden wie schon lange
nicht. Es ist kein Zufall, dass in der Erzählung Ciceros der
Realpolitiker Cato als Hauptargument gegen den anti-imperialistischen
Affront des Karneades die Gefährdung der Jugend ins Treffen führte.
Realpolitik ist nur realisierbar unter der Voraussetzung der
Relativierung ethischer Normen. Für diese Relativierung sorgt im
Laufe des Lebens Einzelner und von Gemeinschaften die Erfahrung, dass
wir nicht damit rechnen dürfen, ausschließlich auf Menschen und
Institutionen zu treffen, die unsere Wertvorstellungen teilen. Diese
Erfahrung steht den jugendlichen Revolutionären Nordafrikas zum Teil
noch bevor, zum Teil haben sie sie bereits gemacht.
In der Regel gestehen erfahrene Politiker jugendlichen Revolutionären
immerhin zu, dass es in der besten aller Welten nach ihren
Vorstellungen zugehen müsste. Der österreichische
Wissenschaftsminister ist kein Realpolitiker, und er wird noch oft
darauf hingewiesen werden. Aber es tut gut, von Zeit zu Zeit auf der
politischen Bühne einen Gast auftreten zu sehen, der wie der
Skeptiker Karneades riskiert, nach relativ kurzer Zeit wieder
ausgeladen zu werden.

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