Ostermayer: "Mauern niederreißen und Barrieren beseitigen"

Wien (OTS) - "Für die Menschen, die am 13. August 1961 die
Errichtung der Mauer hautnah miterlebten, war dies ein
einschneidendes Ereignis, dessen ganze Tragweite erst nach und nach
begreifbar wurde", so Staatssekretär Josef Ostermayer anlässlich des
50. Jahrestages der Errichtung der Berliner Mauer.

Der 1961 im Burgenland geborene Ostermayer weiß, wie es sich anfühlt,
umgeben zu sein von Stacheldraht, Wachtürmen und Beleuchtungsanlagen,
ist er doch unweit des Eisernen Vorhangs, im burgenländischen
Schattendorf aufgewachsen. Einem Ort, dessen Ortsgrenze zu einem Teil
aus Stacheldraht bestanden habe. "So etwas prägt und hat sicherlich
dazu beigetragen, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als
Fundamente des Staates für mich das höchste Gut darstellen", so der
Staatssekretär.

Am Beispiel "Berliner Mauer" werde deutlich, welche Auswirkungen es
habe, wenn es diese Grundpfeiler nicht gibt. "Die Mauer ist zum
Symbol für die Verhöhnung von Freiheit und Leben geworden. Dass sie
1989 umgerissen wurde, gibt Hoffnung, dass auch weiterhin Hindernisse
beseitigt und Barrieren abgebaut werden können", bekräftigte der
Staatssekretär.

Und weiter: "In der österreichischen Politik gibt es nichts
Wertvolleres als den demokratischen Rechtsstaat. Dazu gehört auch die
Gewaltentrennung. Demnach entscheidet kein Politiker über
'Fehlurteile', sondern die Justiz bis zur letzten Instanz. Denn wie
gefährlich es ist, die Justiz politisch anzugreifen, davon zeugen
nicht zuletzt einige historische Beispiele. Daher sollte das jeder
verantwortliche Politiker vermeiden", so Josef Ostermayer
abschließend.

Bilder von Staatssekretär Ostermayer sind über das Fotoservice des
Bundespressedienstes, http://fotoservice.bundeskanzleramt.at,
kostenfrei abrufbar.

Rückfragehinweis:
Elvira Franta, Bakk. phil.
Pressesprecherin von Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer
Tel.: (01) 531 15 - 2656
mailto:[email protected]

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