"Die Presse" - Leitartikel: Die ORF-Wahl als jüngstes Stück der Löwingerbühne Österreich, von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Inhalte spielen keine Rolle, Qualität ist kein
Kriterium, ein Millionendefizit kein Grund für Reformen: Hauptsache,
im ORF passiert, was die Politiker wollen.

Morgen, Dienstag, wählt der Stiftungsrat des ORF dessen neuen
Generaldirektor. Unter den vielen pseudodemokratischen
Löwingerbühnenveranstaltungen, die dieses Land zu bieten hat, gehört
die Wahl des ORF-Chefs zu den erbärmlichsten. Die Schlacht um den
Küniglberg ist längst vorbei, entschieden vom
Kindersoldatenspezialkommando der SPÖ, Laura Rudas und Nikolaus
Pelinka. Die beiden dominieren die Medienpolitik der Sozialdemokratie
und genießen das Vertrauen des Bundeskanzlers. Dass halb gebildete
Mittzwanziger seinen Horizont erweitern können, muss einen
wahrscheinlich nicht einmal sonderlich wundern.
Alexander Wrabetz wird also für weitere fünf Jahre Generaldirektor
des ORF. Seine Bewerbung, eine elegant gestaltete und aufwendig
gedruckte Jubelbroschüre, ist eine Farce. Offensichtlich von
Mitarbeitern zusammengestoppelt wie ein Parteiprogramm, enthält es an
Neuem nur die relativ dreisten Forderungen nach mehr Sendern, mehr
Gebühren und mehr Werbezeiten. Die Privatsendervertreter, die das
kritisiert hatten, bezeichnete Wrabetz im Vorfeld der Wahl als
"Westentaschen-Murdochs". Die Verleger, sollte das heißen,
versuchten, unlauteren Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk zu nehmen, so wie das Rupert Murdoch mit der britischen BBC
versucht habe.
Die Chuzpe ist auch nicht schlecht für einen, der von Kanzlers und
Staatssekretärs Gnaden auf seinem Posten sitzt und sich permanent von
einem größenwahnsinnigen Sozenschnösel vorführen lässt, der
genüsslich berichtet, wie ihn "der Alex" fragt, was er tun soll.
Was sich im und um den ORF während des vergangenen Jahres abgespielt
hat, ist eigentlich unfassbar. Nachdem die amtierende
Geschäftsführung den Sender inhaltlich und finanziell an die Wand
gefahren hatte, schlug die Stunde der Warlords auf dem Ballhausplatz.
Die sind, wie alle anderen Politiker auch, an der Qualität und an der
wirtschaftlichen Performance des Senders vollkommen uninteressiert.
Solange die ORF-Chefs machen, was den Politikern passt, können sie
Millionen verbrennen. Wird alles ersetzt. Die ÖVP spielt derzeit in
diesem Spiel nicht mit. Zunächst hatte Klubobmann Karl-Heinz Kopf den
ORF und die Medien an sich gezogen und dabei seinem Namen nicht eben
Ehre gemacht. Jetzt hat man wiederum Kopf entmachtet, und der neue
Parteichef Michael Spindelegger hat den ORF zur "Chefsache" erklärt.
Das Ergebnis ist bekannt. Dass die ÖVP jetzt so tut, als sei sie die
einzige Partei, die sich an der politischen Instrumentalisierung des
ORF nicht beteiligt, ist ein herziger Versuch, "Haltet den Dieb!" zu
kreischen. Moral entsteht nicht automatisch dadurch, dass man zu dumm
ist, ein Verbrechen zu begehen.
"Alles bleibt besser", lautete einer der besseren Slogans des ORF. Es
stimmt: Beim ORF bleibt mit dieser Wahl alles, wie es ist. Und das
ist zumindest besser, als es bald gewesen sein wird. Obwohl sich an
den strukturellen Problemen des Senders - zu viele Mitarbeiter, zu
wenig Vielfalt, zu wenig politische Unabhängigkeit, zu viel
Betriebsratsmacht - nichts ändert, tun jetzt alle so, als sei der ORF
mit den 160 zusätzlichen Millionen, die man ihm als Gegenleistung für
seine politische Willfährigkeit zugesteckt hat, saniert. Es wird sich
bald herausstellen, dass dem nicht so ist.

In der Zwischenzeit wird die Geschäftsführung Wrabetz II versuchen,
sich politisch so weit einzugraben, dass die Gelder, die nötig sind,
um den hypertrophen Apparat am Laufen zu halten, weiter sprudeln.
Inhaltliche Fragen wie jene, wozu, außer für die Stimmen des
Betriebsrates bei der Generalswahl, der ORF einen technischen
Direktor braucht, stellt sich niemand. Strukturfragen folgen
ausschließlich der parteipolitischen Logik, Inhalte spielen keine
Rolle. Dass in der ORF-Information "Unabhängigkeit" mit der
ungehinderten Befriedigung der ideologischen Bedürfnisse der
Mitarbeiter verwechselt wird, kümmert auch längst niemanden mehr.
Und offensichtlich gibt es in diesem Land noch eine ausreichende Zahl
von angesehenen Menschen, die sich dafür hergeben, dieser Farce so
etwas wie demokratische Legitimität zu verleihen. Wie sich das Amt
eines ORF-Stiftungsrates mit einem Minimum an Selbstachtung
vereinbaren lässt, verstehe, wer kann.

Rückfragehinweis:
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