FPÖ - Kunasek: Parteipolitische Subventionitis

Wien (OTS) - Durch eine Serie von parlamentarischen Anfragen an
alle Bundesministerien wurde von dem freiheitlichen
Nationalratsabgeordneten Mario Kunasek ein Subventionsskandal der
besonderen Art aufgedeckt. "Seit 2008 sind knapp 4.000.000 Euro in
roten, schwarzen und orangen Sümpfen verschwunden", zeigt sich
Kunasek entsetzt.

Bei den Förderungsempfängern handelt es sich um das als SPÖ-nahe
geltende Österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP),
das ÖVP-nahe Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik
(AEIS) sowie das BZÖ-nahe Institut für Liberale Politik (IILP).
"Unter dem Deckmantel der Wissenschaft wird hier von Rot, Schwarz und
Orange mächtig abkassiert!", bringt es der Steirer auf den Punkt.
"Obwohl das BZÖ im Hohen Haus eine untergeordnete Rolle spielt,
verstehen es die Orangen anscheinend im rotschwarzen
Subventionstheater mitzuspielen", so Kunasek weiter. Das
orangegefärbte IILP kassierte alleine vom BMLVS und vom BMWF eine
Million Euro an Subventionen.

Besonders ins Auge sticht das Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport. Als einziges Bundesministerium
subventioniert das BMLVS alle drei Institute. "Darabos zahlte in den
letzten 4 Jahren über 1.200.000 Euro für Aufträge an OIIP, AEIS und
IILP - Geld das bei der Truppe mit Sicherheit sinnvoller verwendet
werden könnte", so Kunasek. Mindestens genauso beunruhigend wie die
Höhe dieser Summe ist der Umstand, dass Darabos in seiner
Anfragebeantwortung nicht erklärt für welche konkreten Tätigkeiten
diese "wissenschaftlichen" Institute beauftragt und bezahlt wurden.
Eine weitere parlamentarische Anfrage an das Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport soll Klarheit bringen.

"Wir Freiheitliche werden, nach dem Motto "Unser Geld für unsere
Leut'", alles daran setzen solche ungeheuerlichen Fälle von
parteipolitischer Subventionitis aufzudecken und abzustellen", so
Kunasek abschließend.

Rückfragehinweis:

Freiheitlicher Parlamentsklub
   Tel.: 01/ 40 110 - 7012
   mailto:[email protected]
   
   http://www.fpoe-parlamentsklub.at
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