Die Parlamentswoche im Sommer vom 11.7.2011 bis 2.9.2011 Staatsbesuche, Bundesrat am 21.7. - Tagungsbeginn 6.9.

Wien (PK) - Nach den Nationalratssitzungen vom 6. bis 8. Juli mit
über 110 Tagesordnungspunkten und dem EU-Hauptausschuss mit dem
EP-Präsidenten Jerzy Buzek endet die Tagungsperiode 2010/2011 des
Nationalrats am 11. Juli. Der Tagungsbeginn ist mit Dienstag, dem
6. September festgelegt.

Am Montag, dem 11. Juli 2011, wird die Vizepräsidentin des
thailändischen Senats, Pornthip Lowira Charatanapreeda, zu einem
Besuch im Hohen Haus und zu einem Gespräch mit
Bundesratsvizepräsident Reinhard Todt erwartet (17.00 Uhr).

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi wird am Dienstag,
dem 12. Juli, mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu
einem Gespräch zusammentreffen (15.30 Uhr).

Am Donnerstag, dem 21. Juli 2011 tritt um 9 Uhr der Bundesrat
zusammen. Gegenstand der Sitzung der Länderkammer sind
voraussichtlich jene Beschlüsse, die der Nationalrat in den
letzten drei Sitzungstagen gefasst hat.

Die erste reguläre Plenarsitzung des Nationalrats ist für 21.
September geplant, in deren Rahmen auch eine aktuelle
Europastunde stattfinden soll.

Im Vorfeld tagen der Umweltausschuss am 9. September und der
Budgetausschuss am 13. September. An diesem Tag wird auch der
EU-Unterausschuss einberufen.

Noch während der Julisitzungen wurde vom Verfassungsausschuss
beschlossen, den eingebrachten 5-Parteien-Antrag zur Neuregelung
der Immunität sowie den Entwurf zu einem EU-Informationsgesetz in
Begutachtung zu schicken. Die Frist dafür endet mit 6. September
für die neuen Immunitätsbestimmungen, mit 16. September für das
EU-Informationsgesetz, sodass davon auszugehen ist, dass sich der
Verfassungsausschuss noch im Frühherbst mit diesen beiden
Materien befassen wird.

Im Rahmen seines Besuchs in Österreich wird der polnische
Staatspräsident Bronislaw Komorowski am 13. Juli um 16.30 Uhr mit
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Gespräch
zusammentreffen. Polen hat im zweiten Halbjahr 2011 die EU-
Präsidentschaft inne.

Anlässlich der Botschafterkonferenz in Wien findet am 1.
September um 13.00 Uhr ein Empfang der Präsidentin des
Nationalrats statt. (Schluss)

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