Bartenstein: Grüne verzögern wichtige Infrastrukturprojekte

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Bedauerlich ist für ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Dr. Martin Bartenstein die Tatsache, dass die Grünen in falschgeleitetem Umweltverständnis wichtige Infrastrukturprojekte verzögern. "Das ist der Umweltsache nicht dienlich", so Bartenstein heute, Mittwoch.

Konkret geht es um die Ablehnung des Unabhängigen Bundes-Infrastruktursenates (UBIS) durch die Grünen. "Der UBIS ist nicht umweltfeindlich. Im Gegenteil. Er wäre wichtig, um die Verzögerung wichtiger Projekte wie den Brenner Basistunnel, die Koralmbahn oder den Semmeringsbasistunnel zu verhindern. Projekte, die von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht werden und dem Umweltschutzgedanken entsprechen", betonte Bartenstein.

Die Ziele des UBIS:

  • Beschleunigung bei Genehmigung von Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken,
  • Straffung und Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Genehmigungsverfahren.

Bartenstein hofft, dass auch FPÖ und BZÖ der Einsetzung des UBIS zustimmen. "Wenn die Grünen das verzögern, agieren sie verantwortungslos und unüberlegt", schloss Bartenstein.
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