Lunacek zur Causa Rübig: "Karas und Spindelegger sind gefordert!"

"ÖVP muss endlich jeden Lobbyismus-Verdacht ausräumen!"

Wien (OTS) - Anlässlich der Vorwürfe gegen ÖVP-Abgeordneten Rübig im morgigen "Profil" erinnert die Grüne Europasprecherin Ulrike Lunacek daran, dass auf Initiative von ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas, gemeinsam mit den SPÖ-Abg. Hannes Swoboda und Jörg Leichtfried, sowie mit VP-Abg. Elisabeth Köstinger und mit Lunacek selbst, erst am 10. Juni als Konsequenz aus dem Strasser-Skandal eine sogenannte "schriftliche Erklärung" mit dem Ziel der Harmonisierung des Korruptionsstrafrechtes ins EU-Parlament eingebracht wurde. Für die Grüne Europa-Abgeordnete ist nun "Karas, aber auch Parteichef Spindelegger, gefordert, rasch für saubere Verhältnisse innerhalb der ÖVP-Delegation im Europaparlament zu sorgen": "Alles gehört auf den Tisch, alle offenen Fragen müssen beantwortet werden!"

"Ernst Strasser hat es geschafft, Österreichs Bild in Verruf zu bringen. Wenn die ÖVP nicht fähig ist, jeden Lobbyismus-Verdacht auszuräumen, wird diese Diskussion nicht enden und der Ruf Österreichs in der EU, aber auch des Europaparlaments in Österreich weiter ramponiert", so Lunacek.

Abgeordneter Rübig selbst muss sich nach den vom "Profil" erhobenen Vorwürfen die Frage stellen, "ob sein Einsatz für KMUs nicht im Interessenskonflikt mit den eigenen Unternehmens- und Stiftungsbeteiligungen steht oder nur Fassade ist", betont Lunacek.

"Profil" berichtet morgen über das Firmennetzwerk Rübigs, der gegenüber dem EU-Parlament als berufliche Tätigkeit "Schmied" angibt. Über dieses Netzwerk soll der ÖVP-Europaparlamentarier, der Mitglied im "Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie" ist, in einem engen Naheverhältnis zur internationalen Energie- und Öl-Wirtschaft stehen.

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