Hofer: Faymanns Atom-Abstimmung rechtlich nicht möglich!

Wien (OTS) - "Der Vorschlag von Bundeskanzler Faymann, ein
europaweites AKW-Ausstiegs-Volksbegehren durchzuführen, ist nicht nur
rechtlich nicht möglich, sondern kann von der EU-Kommission auf Grund
der Rechtslage auch nicht zugelassen werden", sagte heute der
freiheitliche Umweltsprecher NAbg. Norbert Hofer, der daran
erinnerte, dass er es gewesen sei, der auf diesen Umstand unmittelbar
nach einer Aussprache mit Energie-Kommissar Oettinger hingewiesen
habe.

Ebenso sei die Ankündigung Faymanns, dass Österreich ab 2015 keinen
Atomstrom mehr importieren werde, ein Wunsch ans Christkind aber
weitab jeder Realität, zeigte Hofer auf. "Das ist physikalisch gar
nicht möglich. Strom hat kein Mascherl", so Hofer, der Faymann
unseriöse und populistische Märchenpolitik vorwarf.

"Solange wir Strom importieren, importieren wir auch Anteile von
Atomstrom", versucht Hofer den offenbar völlig ahnungslosen Faymann
auf den Boden der Realität zurück zu holen. Die einzige Lösung sei,
so Hofer, durch ein gutes Ökostromgesetz so viel Strom im eigenen
Land zu produzieren, wie wir benötigen. Selbst das bedeute jedoch
nicht, dass wir nicht weiterhin Strom importieren und/oder
exportieren, betonte Hofer, der Faymann empfahl das kleine Einmaleins
der Energiepolitik zu lernen.

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