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Die Presse am Sonntag - Leitartikel: "Spindeleggers Glück und mögliches Ende", von Rainer Nowak
Ausgabe vom 22.05.2011
Wien (OTS) - Könnte der neue ÖVP-Obmann Michael Spindelegger nach
einiger Zeit auch außerhalb eines Parteitags Sieger sein? Eher nicht.
Damit ist er in guter Gesellschaft.
Die Partei hat er gewonnen, die echte Wahl draußen ist dann gar nicht
mehr so wichtig. So ähnlich wird Michael Spindelegger gedacht haben,
als er gerührt den schönen, aber kurzen Moment des Funktionärsjubels
und Applauses auf dem Parteitag in Innsbruck auskostete. Sogar Erwin
Pröll klatschte.
Eine Stunde lang hat Spindelegger am Parteitag geredet, er hat sogar
potenzielle Pointen eingebaut und am Schluss fast locker gewirkt.
Vermutlich hatte er sich zur Vorbereitung noch einmal seine
Ausgangslage vergegenwärtigt, und die ist so schlecht, dass sie nur
besser werden kann. In fast allen Umfragen liegt die ÖVP auf Platz
drei, hat demnach nicht viel mehr als 22 Prozent der Wähler hinter
sich.
Von diesem Niveau aus müsste auch Fritz Neugebauer als Parteichef
zulegen. Mag sein, dass es attraktivere, charismatischere und
schwergewichtigere Politiker in der Zweiten Republik gab, aber der
Spitzenmann des direkten politischen Gegners, Werner Faymann, ist
keiner von ihnen. Stimmt schon, Spindelegger muss mehr Angst vor
Heinz-Christian Strache haben, aber gegen den hat es jeder Parteichef
schwer.
Vielleicht sollte Spindelegger die Idee einer neuen Wirtschaftspartei
nicht sofort als böses SPÖ-Gerücht und linke Verschwörung abtun. Eine
solche Partei könnte vielleicht dafür sorgen, dass nach der nächsten
Wahl eine neue, etwas dynamischere Koalition aus drei Parteien ans
Ruder kommt. Mit oder ohne ÖVP.
Abstiegsrisiko. Das zweite Szenario böte der Volkspartei übrigens die
gute Gelegenheit, sich nach 25 Jahren in der Regierung wieder ein
wenig aufzufrischen. Das birgt natürlich ein nicht unbeträchtliches
Abstiegsrisiko, aber nach einem Vierteljahrhundert soll es in
Demokratien bisweilen vorkommen, dass eine Partei einmal nicht in der
Regierung sitzt. (Obwohl die SPÖ 2000 behauptete, ohne sie sei ein
totalitäres Regime nicht weit.) Oder aber es kommt alles ganz anders,
und Michael Spindelegger hat nicht genug Zeit zu beweisen, dass er
ein Gewinner werden könnte. In der SPÖ überlegen nicht wenige, ob
Neuwahlen - als Koalitionsbruch und Auslöser bietet sich die
Wehrpflicht-Debatte an - Platz eins nicht gerade jetzt einbetonieren
könnten. Dass Heinz-Christian Strache gewinnen würde, glaubt man in
der Löwelstraße nicht: Noch nie stand ein Haider- oder Strache-Wähler
vor der Situation, mit seiner Stimme womöglich den Kanzler zu wählen.
Protestwählern, die SPÖ und ÖVP eine Ohrfeige geben wollten, könnte
das zu viel der Verantwortung sein.
Und dass ein SPÖ-Spitzenkandidat wie Faymann mit dem Vorbild Michael
Häupl lieber auf das inszenierte Duell mit Strache denn auf
komplizierte Sachthemen setzt, darf man voraussetzen. Spindelegger
wäre dann in der unangenehmen Rolle des dritten Rads am Wagen. Aber
in diesem Fall könnte er wenigstens Wiens ÖVP-Chefin Christine Marek
fragen, was man in einer solchen Situation denn macht. Oder besser:
was man nicht macht.
Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
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