Auftakt der RichterInnenwoche 2011 "200 Jahre ABGB"

Lochau (OTS) - Justizministerin Dr. Beatrix Karl eröffnete heute
in Lochau die RichterInnenwoche 2011. Anwesend waren neben
hochrangigen Repräsentanten der Justiz unter anderem auch der
Landeshauptmann von Vorarlberg Dr. Herbert Sausgruber und die
Regierungsrätin für Justiz des Fürstentums Liechtenstein Dr. Aurelia
Frick. Bundespräsident Dr. Heinz Fischer hieß die Tagungsteilnehmer
mittels Videobotschaft herzlich willkommen.

"Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch ist neben dem französischen
Code Civile das älteste heute noch geltende Zivilgesetz Europas. Dass
es trotz seines historischen Alters heute noch aktuell ist zeigt,
dass selbst die mit der Finanzkrise in Zusammenhang stehenden
Rechtsprobleme damit gelöst werden können", so die Justizministerin.
Gerade wegen "seines übersichtlichen Aufbaus und dem knappen und
klaren Wortlaut" wird das ABGB geschätzt, zitierte der Präsident des
Oberlandesgerichts Innsbruck einige seiner Tiroler Kollegen.
In einigen Bereich wird dennoch Reformbedarf gesehen. Bereits
durchgeführt und auch geplante Reformen sollen in den nächsten Tagen
aus der Sicht der Rechtsprechung, Lehre und Legistik diskutiert
werden.

Thema der Auftaktveranstaltung waren neben dem ABGB natürlich auch
die derzeitigen Diskussionen über die Justiz in den Medien. Sowohl
der Bundespräsident, als auch Landeshauptmann Dr. Sausgruber und
Justizministerin Dr. Karl strichen die herausragende Bedeutung der
Justiz für einen funktionierenden Rechtsstaat hervor. Der
Bundespräsident betonte besonders die Notwendigkeit die Leistungen
der Justiz zu kommunizieren; frei nach dem Motto: "Justice must not
only be done, it must be seen to be done." Auch Dr. Heide Schmidt
sprach sich in ihrem Festvortrag für eine "sichtbare Gerechtigkeit"
aus. Dies sei für ein gutes Image der Justiz und das Ansehen der
Justiz in der Gesellschaft von großer Bedeutung. Und gerade dieses
sei essentiell für das Funktionieren eines Rechtsstaats.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Justiz,
Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerservice und Statistik
E-Mail: [email protected]

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