Neues Volksblatt - "Klarer Wille?" von Markus EBERT

Linz (OTS) - Man kann es drehen und wenden wie man will: Die
Zweifel, ob es der SPÖ in Oberösterreich wirklich ein Anliegen ist,
bei der Spitalsreform an einem Strang zu ziehen, wachsen derzeit.
"Konstruktiv mitarbeiten" wolle man, hatte Landesparteichef Josef
Ackerl zu Beginn versprochen. Gemessen daran finden manche
SPÖ-Proponenten derzeit auffallend viele Haare in der Suppe. Wobei
nicht einmal klar ist, ob alles, was da so an Kritik nach außen
getragen wird, überhaupt ursächlich mit der Reform zu tun hat. Wenn
sich etwa Parteigeschäftsführer Christian Horner in dieser Frage
besonders exponiert, könnte es auch mit den ihm nachgesagten
Ambitionen auf den Parteivorsitz zu tun haben. Irgendwie muss man
sich schließlich profilieren.
Freilich: Als Instrument der innerparteilichen Wahlwerbung taugt die
Reform nicht, dafür ist sie zu wichtig. Daher sollte man auch das
gefährliche Spiel mit dem Schüren von Ängsten in der Bevölkerung vor
negativen Auswirkungen endlich beenden. "Keine Verschlechterung der
medizinischen Versorgung", lautet ein zentrales Versprechen. Wird
politisch an einem Reformstrang gezogen, gibt es auch keinen
Nährboden für Zweifel. Mit einem klar bekundeten Willen zur
Zusammenarbeit könnte die SPÖ einen wichtigen Beitrag leisten.

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