Neues Volksblatt - "Klarer Wille?" von Markus EBERT

Ausgabe vom 5. Mai 2011

Linz (OTS) - Man kann es drehen und wenden wie man will: Die Zweifel, ob es der SPÖ in Oberösterreich wirklich ein Anliegen ist, bei der Spitalsreform an einem Strang zu ziehen, wachsen derzeit. "Konstruktiv mitarbeiten" wolle man, hatte Landesparteichef Josef Ackerl zu Beginn versprochen. Gemessen daran finden manche SPÖ-Proponenten derzeit auffallend viele Haare in der Suppe. Wobei nicht einmal klar ist, ob alles, was da so an Kritik nach außen getragen wird, überhaupt ursächlich mit der Reform zu tun hat. Wenn sich etwa Parteigeschäftsführer Christian Horner in dieser Frage besonders exponiert, könnte es auch mit den ihm nachgesagten Ambitionen auf den Parteivorsitz zu tun haben. Irgendwie muss man sich schließlich profilieren.
Freilich: Als Instrument der innerparteilichen Wahlwerbung taugt die Reform nicht, dafür ist sie zu wichtig. Daher sollte man auch das gefährliche Spiel mit dem Schüren von Ängsten in der Bevölkerung vor negativen Auswirkungen endlich beenden. "Keine Verschlechterung der medizinischen Versorgung", lautet ein zentrales Versprechen. Wird politisch an einem Reformstrang gezogen, gibt es auch keinen Nährboden für Zweifel. Mit einem klar bekundeten Willen zur Zusammenarbeit könnte die SPÖ einen wichtigen Beitrag leisten.

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