• 03.05.2011, 17:48:35
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Hornek und Maier: Erschreckend, wie dilettantisch in den ÖBB mit Liegenschaften und Finanzgeschäften in Milliardenhöhe umgegangen wird

"Nach wie vor und seit Jahrzehnten!"

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Interessante Erkenntnisse ergaben sich aus der
Befragung der Geladenen heute, Dienstag, in der Sitzung des
Rechnungshof-Unterausschusses zum Thema ÖBB. "Am erschreckendsten war
für uns die Erkenntnis, dass seit 1995 die wichtigsten Liegenschaften
und Finanzgeschäfte der ÖBB - obwohl es sich dabei um ein Unternehmen
mit weit mehr als 40.000 Mitarbeitern handelt - in Form von Cross
Border Geschäften in Milliardenhöhe gar nicht oder lediglich
dilettantisch gemanagt wurden." Das erklärten die ÖVP-Abgeordneten
Erwin Hornek und Dr. Ferdinand Maier nach der Ausschusssitzung.

So habe der Mitarbeiter der Treasury-Abteilung der ÖBB-Holding, Franz
Wanzenböck, selbst erklärt, dass seit 1995 innerhalb der ÖBB niemand
mit derartigen Finanzgeschäften umgehen konnte. "Daran hat sich
offenbar nichts geändert. Denn Wanzenböck, der sich selbst in der
Befragung als überforderter Sachbearbeiter deklariert hat, ist noch
immer (!) als Teilzeitbeschäftigter in einer
Eineinhalb-Personen-Abteilung für solche Geschäfte zuständig. Das ist
doch unglaublich dilettantisch, wie hier nach wie vor und seit
Jahrzehnten mit öffentlichen Geldern umgegangen wird", so Hornek und
Maier.

Nachdem die Zeichnungsberechtigung und somit Handlungsvollmacht für
diesen Finanztransaktionsdeal von den Vorständen der Personenverkehrs
AG, der Railcargo AG und der Infrastruktur Bau AG erteilt wurde,
sollten nun die Gründe für die Entlastung der Vorstände hinterfragt
werden. Hornek: "Das sind Fragen, die Aufsichtsratspräsident
Pöchhacker aufzuklären hat. Darauf hat auch Gustav Poschalko, der
selbst jahrelang RCA-Vorstand und dann ÖBB-Holding-Vorstand war, in
seinen Ausführungen heute mehrmals verwiesen."

"So wie bei den Spekulationsgeschäften der Aufsichtsrat der Holding
nicht informiert war bzw. auch nicht der Vorstand der Holding, so hat
sich herausgestellt, dass der endgültige Beschluss auch über den
Ankauf der MAV Cargo ohne Zustimmung des zuständigen Aufsichtsrates
erfolgt ist. Das ist ebenfalls eine Frage, die Aufsichtsratspräsident
Pöchhacker zu beantworten haben wird - übrigens wiederum eine
Empfehlung von Gustav Poschalko", betonte Maier. "Wir sehen daher der
Befragung Pöchhackers mit großem Interesse entgegen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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