• 28.04.2011, 11:38:06
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Bundeskanzler Faymann: Neues Regierungsteam stellt Gemeinsames vor das Trennende

Erklärung des Bundeskanzlers zur Regierungsumbildung

Wien (OTS) - "Das neue Regierungsteam wird mit vollem Einsatz
arbeiten und das Gemeinsame vor das Trennende stellen", sagte
Bundeskanzler Werner Faymann heute, Donnerstag, in seiner Erklärung
zur Regierungsumbildung im Parlament. Der Kanzler und der neue
Vizekanzler Michael Spindelegger stellten zu Beginn der Plenarsitzung
des Nationalrates die neuen Regierungsmitglieder vor.

"Wir können auf die aktuelle Situation in Österreich stolz sein. Wir
haben die geringste Arbeitslosigkeit in Europa und ein doppelt so
hohes Wirtschaftswachstum, als im Vorjahr prognostiziert. Dies zeigt,
wie rasch wir in der Lage waren, den wirtschaftlichen Aufschwung zu
nutzen", sagte der Bundeskanzler. Österreich gehöre zu den wenigen
Ländern in der Europäischen Union, die mit der Rating-Bestnote
Triple-A bewertet werde. Der Wohlstand Österreichs sei am
dritthöchsten Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf in der EU abzulesen.
"Wir haben unser Land besser durch die Krise geführt, als viele
vorhergesagt haben. Wir brauchen den Vergleich nicht zu scheuen", so
Faymann. Dem bisherigen Regierungsteam sei es in schwierigen Zeiten
gelungen, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen. "Die
ausgeschiedenen Regierungsmitglieder haben mit ihrem Einsatz dazu
einen entscheidenden Beitrag geleistet", so Faymann.

Das neue Regierungsteam habe sich vielen Herausforderungen zu
stellen: "Wir müssen am richtigen Platz sparen, aber die Ausgaben in
Bildung, Ausbildung, Forschung und Entwicklung verstärken, damit wir
im internationalen Wettbewerb erfolgreich bleiben", sagte der
Kanzler. Im Bereich der Justiz müsse Korruption konsequent bekämpft
werden.
Der Kanzler sagte, er sei überzeugt, dass sich die neuen Mitglieder
der Bundesregierung ihren kommenden Aufgaben mit vollem Einsatz
widmen werden. "Gemeinsam werden wir daran arbeiten, die Stärken
unseres Landes noch weiter auszubauen", so Bundeskanzler Faymann
abschließend.

Rückfragehinweis:
Mag. Leo Szemeliker
Pressesprecher
Kabinett des Bundeskanzlers
Tel.: +43 1 531 15-2090
Mobil: +43 664 282 25 00

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