Neues Volksblatt: "Neustart" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 22. April 2011

Linz (OTS) - Also, auf ein Neues: Exakt eine Woche, nachdem er von Josef Pröll die Obmannschaft in der ÖVP übernommen hat, ist Michael Spindelegger auch in der Regierung in neuer Funktion angekommen. Vizekanzler und Kanzler bekundeten nach der Angelobung der neuen Regierungsmitglieder den Willen zur Gemeinsamkeit: Nicht kuscheln, nicht streiten, konstruktiv zusammenarbeiten, nannte das Spindelegger.
Zeit, um den Beweis dafür anzutreten, hat die Koalition noch. Knapp zwei Jahre bleiben in dieser Legislaturperiode noch, um das Land dort voranzubringen, wo besonderer Handlungsbedarf besteht -Budgetsanierung, Verwaltungsreform, Bildung, Bundesheer und vieles andere mehr.
Für Anstand und gegen Stillstand: Diese von Josef Pröll in seinem Abgang geprägte und von Michael Spindelegger programmatisch aufgegriffene Formel hat auch Bundespräsident Heinz Fischer gestern angesprochen. Und er hat die Regierung insofern gelobt, als er den Stillstands-Vorwurf am Beispiel der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht gelten ließ. Tatsächlich ist das etwas, was der Regierung Mut machen müsste: Man ist ein großes Problem gut angegangen - das müsste doch als Motivation für den Neustart reichen.

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