Neues Volksblatt: "Neustart" (von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Also, auf ein Neues: Exakt eine Woche, nachdem er von
Josef Pröll die Obmannschaft in der ÖVP übernommen hat, ist Michael
Spindelegger auch in der Regierung in neuer Funktion angekommen.
Vizekanzler und Kanzler bekundeten nach der Angelobung der neuen
Regierungsmitglieder den Willen zur Gemeinsamkeit: Nicht kuscheln,
nicht streiten, konstruktiv zusammenarbeiten, nannte das
Spindelegger.
Zeit, um den Beweis dafür anzutreten, hat die Koalition noch. Knapp
zwei Jahre bleiben in dieser Legislaturperiode noch, um das Land dort
voranzubringen, wo besonderer Handlungsbedarf besteht -
Budgetsanierung, Verwaltungsreform, Bildung, Bundesheer und vieles
andere mehr.
Für Anstand und gegen Stillstand: Diese von Josef Pröll in seinem
Abgang geprägte und von Michael Spindelegger programmatisch
aufgegriffene Formel hat auch Bundespräsident Heinz Fischer gestern
angesprochen. Und er hat die Regierung insofern gelobt, als er den
Stillstands-Vorwurf am Beispiel der Bewältigung der Finanz- und
Wirtschaftskrise nicht gelten ließ. Tatsächlich ist das etwas, was
der Regierung Mut machen müsste: Man ist ein großes Problem gut
angegangen - das müsste doch als Motivation für den Neustart reichen.

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