"Die Presse" Leitartikel:Gescheitert ist er an seinen Freunden, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Josef Pröll tritt aus gesundheitlichen Gründen
zurück. Er könnte auch wegen der ÖVP gehen. Oder der Koalition. Er
hinterlässt die Konkursmasse, die er übernommen hat.

Keiner personifiziert das Dilemma der Volkspartei so perfekt wie
Josef Pröll heute. Obwohl der abtretende Parteichef, Vizekanzler und
Finanzminister in seinen größten Vorhaben, nämlich der strukturellen
Reform der Partei einerseits und der strukturellen Reform des Landes
andererseits, vollständig und nachhaltig gescheitert ist, war und ist
er der beste ÖVP-Obmann, den sich die Partei wünschen kann.

Denn Pröll verkörperte den seltenen Typus des volksverbundenen
Politikers, der zwar in manchen Bundesländern zur Karikatur verkommt,
der aber unerlässlich bei der Umsetzung unpopulärer Maßnahmen ist.
Seine Beliebtheit hatte sich Pröll nicht nur durch sein kumpelhaftes
Wesen und seine joviale Art, die seine Berater so gern betonten,
erworben, sondern durch seinen auf den Leib geschneiderten Job des
Lebensministers. In dieser von Pröll für Pröll erfundenen Funktion
gab er den ewigen Erntedankminister, der unentwegt mit frischem Obst,
Gemüse und Gerichten aus den Zeitungsinseraten lächelte. So fröhlich
und unbeschwert kann Politik sein, lautete die Botschaft. Im
Hintergrund pflegte er nicht nur die alten Kontakte im Bauernbund und
zur Raiffeisen-Gruppe, sondern wie deren Chef Generalanwalt Christian
Konrad zu liberalen, teils ÖVP-kritischen Kreisen. Kurz: Pröll gab
sich gern offen, neugierig und modern. Diese Rolle spielt er auch auf
seiner ersten wichtigen politischen Spielwiese. Während Wilhelm
Molterer nicht sehr erfolgreich versuchte, das Erbe Wolfgang
Schüssels zu retten, plante Pröll die Reform der Partei mit der
sogenannten Perspektiven-Gruppe.

Als Pröll die Partei übernehmen durfte, war schon eine weitere Wahl
verloren. Noch hatte er Elan, noch traute er sich etwas und folgte
Veränderungen der Gesellschaft auch mit seiner Partei: Dass die
Dreiviertelzustimmung der Partei zu einem realpolitisch völlig
irrelevanten Thema wie der eingetragenen Homosexuellen-Partnerschaft
als Meilenstein der Ära Pröll in die Chroniken der Partei eingehen
wird, spricht Bände.

Denn ansonsten steht die Partei noch genauso da, wie sie Erhard Busek
nach seinem Scheitern verlassen hat: Funktionärsseilschaften, genannt
Bünde, regieren ihren sorgsam umzäunten Einflussbereich. Und noch
schlimmer: Die Landesparteichefs, im schlimmsten Fall im Rang eines
Landeshauptmanns, blockieren jedwede Reformbestrebung in der Politik.
Damit der gerade am Frühstücksbuffet in der Parteizentrale amtierende
Obmann weiß, wo die Macht zu Hause ist, können ihm die Länderchefs
bei Bedarf sofort die Unterstützung streichen. Was St. Pöltens Erwin
Pröll seinem Neffen einmal auch durchaus vorgeführt hat.

Dass Josef Pröll bei Onkel Erwin und den anderen Bundesländerpaten
bei den bundespolitischen Themen auf Granit biss, blieb das Problem
seiner kurzen Regentschaft. Von seinen hochtrabenden Reformplänen für
das Land blieb das meiste auf der Strecke nach St. Pölten liegen.
Noch immer sorgt das Wort Bundesstaatsreform in den diversen
Landhäusern nur für Gelächter. Und da ihn nicht einmal die eigene
Partei mehr unterstützte, merkte auch Werner Faymann, dass er den
anfangs als Rivalen betrachteten Pröll nicht fürchten musste.

Das bekam der Finanzminister ziemlich genau ein Jahr, nachdem er die
Neuaufstellung Österreichs pompös angekündigt hatte, bei den
Budgetverhandlungen zu spüren. Heraus kam ein Budgetentwurf, der als
kleinster gemeinsamer Nenner strukturell überhaupt nichts änderte,
nicht einmal flächendeckende Kürzungen vorsah. Das war der
eigentliche Moment seines Scheiterns als Finanzminister und
Vizekanzler.

Dass Pröll und Faymann zuvor mit den Regelungen zur Kurzarbeit und
mit gut dosierten Konjunkturprogrammen zur Bewältigung der
Finanzkrise weniger Fehler als andere Regierungschefs gemacht haben,
wird zwar (inter-)national anerkannt, als seinen großen Wurf kann es
Pröll nicht mehr kommunizieren.

Josef Pröll war die Antithese von Werner Faymann: Vom Kanzler
erwartete man sich wenig bis nichts, vom Vizekanzler viel bis alles.
Da dieser nun aus verständlichen persönlichen Gründen abtritt, wird
sein Nachfolger wohl aus dem Holz Werner Faymanns geschnitzt sein.
Und also Michael Spindelegger heißen.

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Tel.: (01) 514 14-445
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