"Die Presse" Leitartikel:Gescheitert ist er an seinen Freunden, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 14.04.2011

Wien (OTS) - Josef Pröll tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er könnte auch wegen der ÖVP gehen. Oder der Koalition. Er hinterlässt die Konkursmasse, die er übernommen hat.

Keiner personifiziert das Dilemma der Volkspartei so perfekt wie Josef Pröll heute. Obwohl der abtretende Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister in seinen größten Vorhaben, nämlich der strukturellen Reform der Partei einerseits und der strukturellen Reform des Landes andererseits, vollständig und nachhaltig gescheitert ist, war und ist er der beste ÖVP-Obmann, den sich die Partei wünschen kann.

Denn Pröll verkörperte den seltenen Typus des volksverbundenen Politikers, der zwar in manchen Bundesländern zur Karikatur verkommt, der aber unerlässlich bei der Umsetzung unpopulärer Maßnahmen ist. Seine Beliebtheit hatte sich Pröll nicht nur durch sein kumpelhaftes Wesen und seine joviale Art, die seine Berater so gern betonten, erworben, sondern durch seinen auf den Leib geschneiderten Job des Lebensministers. In dieser von Pröll für Pröll erfundenen Funktion gab er den ewigen Erntedankminister, der unentwegt mit frischem Obst, Gemüse und Gerichten aus den Zeitungsinseraten lächelte. So fröhlich und unbeschwert kann Politik sein, lautete die Botschaft. Im Hintergrund pflegte er nicht nur die alten Kontakte im Bauernbund und zur Raiffeisen-Gruppe, sondern wie deren Chef Generalanwalt Christian Konrad zu liberalen, teils ÖVP-kritischen Kreisen. Kurz: Pröll gab sich gern offen, neugierig und modern. Diese Rolle spielt er auch auf seiner ersten wichtigen politischen Spielwiese. Während Wilhelm Molterer nicht sehr erfolgreich versuchte, das Erbe Wolfgang Schüssels zu retten, plante Pröll die Reform der Partei mit der sogenannten Perspektiven-Gruppe.

Als Pröll die Partei übernehmen durfte, war schon eine weitere Wahl verloren. Noch hatte er Elan, noch traute er sich etwas und folgte Veränderungen der Gesellschaft auch mit seiner Partei: Dass die Dreiviertelzustimmung der Partei zu einem realpolitisch völlig irrelevanten Thema wie der eingetragenen Homosexuellen-Partnerschaft als Meilenstein der Ära Pröll in die Chroniken der Partei eingehen wird, spricht Bände.

Denn ansonsten steht die Partei noch genauso da, wie sie Erhard Busek nach seinem Scheitern verlassen hat: Funktionärsseilschaften, genannt Bünde, regieren ihren sorgsam umzäunten Einflussbereich. Und noch schlimmer: Die Landesparteichefs, im schlimmsten Fall im Rang eines Landeshauptmanns, blockieren jedwede Reformbestrebung in der Politik. Damit der gerade am Frühstücksbuffet in der Parteizentrale amtierende Obmann weiß, wo die Macht zu Hause ist, können ihm die Länderchefs bei Bedarf sofort die Unterstützung streichen. Was St. Pöltens Erwin Pröll seinem Neffen einmal auch durchaus vorgeführt hat.

Dass Josef Pröll bei Onkel Erwin und den anderen Bundesländerpaten bei den bundespolitischen Themen auf Granit biss, blieb das Problem seiner kurzen Regentschaft. Von seinen hochtrabenden Reformplänen für das Land blieb das meiste auf der Strecke nach St. Pölten liegen. Noch immer sorgt das Wort Bundesstaatsreform in den diversen Landhäusern nur für Gelächter. Und da ihn nicht einmal die eigene Partei mehr unterstützte, merkte auch Werner Faymann, dass er den anfangs als Rivalen betrachteten Pröll nicht fürchten musste.

Das bekam der Finanzminister ziemlich genau ein Jahr, nachdem er die Neuaufstellung Österreichs pompös angekündigt hatte, bei den Budgetverhandlungen zu spüren. Heraus kam ein Budgetentwurf, der als kleinster gemeinsamer Nenner strukturell überhaupt nichts änderte, nicht einmal flächendeckende Kürzungen vorsah. Das war der eigentliche Moment seines Scheiterns als Finanzminister und Vizekanzler.

Dass Pröll und Faymann zuvor mit den Regelungen zur Kurzarbeit und mit gut dosierten Konjunkturprogrammen zur Bewältigung der Finanzkrise weniger Fehler als andere Regierungschefs gemacht haben, wird zwar (inter-)national anerkannt, als seinen großen Wurf kann es Pröll nicht mehr kommunizieren.

Josef Pröll war die Antithese von Werner Faymann: Vom Kanzler erwartete man sich wenig bis nichts, vom Vizekanzler viel bis alles. Da dieser nun aus verständlichen persönlichen Gründen abtritt, wird sein Nachfolger wohl aus dem Holz Werner Faymanns geschnitzt sein. Und also Michael Spindelegger heißen.

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