Ferdinand Maier: Radfahren soll für alle Verkehrteilnehmer/-innen sicherer werden

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Radfahren ist gut für die Gesundheit und dazu
noch eine umweltfreundliche Form der Mobilität. Die ÖVP hat sich
daher die Förderung des Radverkehrs zum Ziel gesetzt. Schwerpunkt
dabei ist der Aspekt der Verkehrssicherheit für den Radfahrer selbst,
aber auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer." Das sagte heute,
Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Dr. Ferdinand Maier anlässlich
der Sitzung des Verkehrsausschusses, bei dem auch die Änderung der
Straßenverkehrsordnung auf der Tagesordnung steht. Laut Statistik
Austria gab es im Jahr 2009 5.417 im Straßenverkehr verletzte und 39
getötete Radfahrer.

Als wichtigen Punkt sieht Maier darin die Helmpflicht für Kinder bis
zum vollendeten 12. Lebensjahr. Sie soll am 31. Mai 2011 in Kraft
treten. "Mit dieser Regelung wollen wir das Bewusstsein für die
Bedeutung der Helmpflicht für den Schutz der Kinder erhöhen und mehr
Verkehrssicherheit schaffen." Für Eltern und Aufsichtspersonen soll
es daher auch keine Strafen geben.

Zudem soll die Möglichkeit einer zweiten Haltelinie für einspurige
Fahrzeuge geschaffen werden, damit Fahrräder und Motorräder zu der
weiter vorne liegenden Haltelinie vorfahren dürfen, was ein
gefahrloses Anfahren ermöglicht. "Wir erwarten uns dadurch einen
Sicherheitsgewinn", verwies der ÖVP-Abgeordnete auf den gerade beim
Anfahren oftmals gefahrvollen "toten Winkel" bei Auto- oder
LKW-Fahrern.

Die Aufhebung der Radwegebenützungspflicht ist nach schweren
rechtlichen Bedenken gefallen; eine solche Maßnahme hat keinen
unmittelbaren Sicherheitsgewinn. Im Gegenteil, der vorgeschlagene
Gesetzestext hätte sogar dazu geführt, dass sich im Konfliktfall die
Streitparteien vor Gericht wiederfinden würden. Bisherige
Investitionen in Radwege würden dadurch augenscheinlich verloren
gehen. Als weitere Konsequenz wäre damit zu rechnen, dass keine
Radwege mehr gebaut würden, befürchtet Maier.

Der Vorschlag zur Umsetzung einer "Fahrradstraße" wird vorerst
zurückgestellt und soll gemeinsam mit neuen Modellen des Miteinanders
von Verkehrsteilnehmern wie etwa die Begegnungszone beraten werden.
Dazu sollen auch Erfahrungswerte aus dem Ausland eingeholt werden,
insbesondere aus Deutschland.

Nicht zuletzt um den Schilderwald einzudämmen, soll es in Zukunft
möglich sein, ein Halte- und Parkverbot auch mit am Straßenrand
angebrachten gelben Linien zum Ausdruck bringen zu können. Die
Bestimmung ist nur dann gültig, wenn diese für die Verkehrsteilnehmer
visuell klar ersichtlich ist.

"All diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Radfahren für alle
Verkehrteilnehmerinnen und -teilnehmer sicherer wird. Radfahren ist
gerade im Zeichen des Umweltschutzes und Energiesparens eine gute
Form der Verkehrsteilnahme", schloss Maier.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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