Neues Volksblatt: "Erneuern" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 2. April 2011

Linz (OTS) - "Erneuern statt besteuern": Einem Wanderprediger
gleich zieht Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl durch die Lande und mahnt Reformen ein.
Es steht ja auch außer Zweifel, dass es in diesem Land an verkrusteten Strukturen nicht mangelt, dass man liebgewonnene, aber teure Abläufe straffen kann und dass die Suche nach ständiger Optimierung ohnehin ein selbstverständliches Gebot sein müsste. "Das Bessere ist der Feind des Guten" heißt es nicht von ungefähr. Ebenso steht außer Zweifel, dass es an der "Reformfront" durchaus auch Bewegung gibt. Und dass es auch den festen Willen gibt, selbst so heiße Eisen wie den Spitalsbereich anzufassen. Was bleibt angesichts der aktuellen Budget-Entwicklung auch anderes übrig, als tatsächlich wirkungsvolle Maßnahmen in die Wege zu leiten.
Das Verständnis der Bevölkerung für Reformen muss der Rückenwind sein, damit sich Österreich neu aufstellen kann. Sinkende Arbeitslosigkeit und anziehende Konjunktur bescheren dem Finanzminister zusätzliche Einnahmen, doch zur Budget-Genesung braucht es mehr. Jedenfalls wäre es schön, bekäme Leitl mit seiner Ahnung, am Ende des Tages laute das Motto "Besteuern statt erneuern" nicht recht.

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