Neues Volksblatt: "Erneuern" (Von Markus Ebert)

Linz (OTS) - "Erneuern statt besteuern": Einem Wanderprediger
gleich zieht Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl durch die
Lande und mahnt Reformen ein.
Es steht ja auch außer Zweifel, dass es in diesem Land an
verkrusteten Strukturen nicht mangelt, dass man liebgewonnene, aber
teure Abläufe straffen kann und dass die Suche nach ständiger
Optimierung ohnehin ein selbstverständliches Gebot sein müsste. "Das
Bessere ist der Feind des Guten" heißt es nicht von ungefähr.
Ebenso steht außer Zweifel, dass es an der "Reformfront" durchaus
auch Bewegung gibt. Und dass es auch den festen Willen gibt, selbst
so heiße Eisen wie den Spitalsbereich anzufassen. Was bleibt
angesichts der aktuellen Budget-Entwicklung auch anderes übrig, als
tatsächlich wirkungsvolle Maßnahmen in die Wege zu leiten.
Das Verständnis der Bevölkerung für Reformen muss der Rückenwind
sein, damit sich Österreich neu aufstellen kann. Sinkende
Arbeitslosigkeit und anziehende Konjunktur bescheren dem
Finanzminister zusätzliche Einnahmen, doch zur Budget-Genesung
braucht es mehr. Jedenfalls wäre es schön, bekäme Leitl mit seiner
Ahnung, am Ende des Tages laute das Motto "Besteuern statt erneuern"
nicht recht.

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