Kopf: Ja zu Bundesheer-Reform – Mit Sicherheit spielt man nicht

Wien, 19. Februar 2011 (ÖVP-PK) "Die Sicherheit des Landes hat
oberste Priorität", so ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der sich den
heutigen Aussagen von ÖVP-Chef Finanzminister Josef Pröll
anschließt und SPÖ-Klubobmann Cap an die deutlichen Worte des
Bundespräsidenten erinnert: "Bundespräsident Heinz Fischer hat die
Marschrichtung in deutlichen Worten vorgegeben. Die SPÖ hat diese
Debatte aus parteitaktischen Gründen losgetreten. Mit der
Sicherheit des Landes spielt man aber nicht. Ich bin sicher, auch
Klubobmann Cap ist sich der deutlichen Worte des Bundespräsidenten
bewusst." ****

Kopf unterstreicht: Die ÖVP steht weiterhin zu einer Reform des
Bundesheeres. Daher gilt: Jetzt gemeinsame Erarbeitung der
Sicherheitsstrategie, um die Aufgaben des Bundesheeres zu
definieren, dann darüber sprechen, wie diese Aufgaben erfüllt
werden können. "Und zwar ehrlich, ohne auf Schlagzeilen oder
Umfragen zu schielen. Nur mit einer sachlichen Vorgangsweise ist
die Versorgung und Sicherheit der Österreicherinnen und
Österreicher gewährleistet." Der ÖVP-Klubobmann abschließend, vor
allem auch in Verweis auf das Regierungsprogramm, wo die
Beibehaltung der Wehrpflicht verankert ist: "Auf Basis der derzeit
vorliegenden Fakten spricht mehr für die Beibehaltung der
Wehrpflicht, als dagegen. Wir setzen auf die vernünftigen Stimmen
in der SPÖ und darauf, dass die deutlichen Worte des
Bundespräsidenten Gehör finden."

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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