"Die Presse" Leitartikel: Von Darabos bis Marek:Wem Rücktritte helfen würden, von Rainer Nowak

Wien (OTS) - Dass ein Politiker seine Überzeugungen konsequent
vertritt, ist so selten wie einer, der seine Fehler eingesteht.
Irgendjemand müsste mit gutem Beispiel vorangehen.

Man muss schon seinen Dienstwagen im eigenen Autohaus kaufen und sich
das dann zahlen lassen, um als Chef der steirischen Wirtschaftskammer
österreichweit bekannt zu werden. Doch der etwas egozentrisch und
vermutlich materiell denkende Mann verdient in einem Punkt unseren
Respekt: Er trat wenigstens zurück.

Diese Reaktion ist in der Innenpolitik undenkbar. Egal, ob ein
Regierungsmitglied schwere inhaltliche Fehler gemacht hat, nach
politischen Moralvorstellungen nicht mehr tragbar ist oder aber
Positionen vertreten muss, die konträr zu seinen eigenen sind: In
Österreich klammert sich jeder an sein Amt. Das weiß man, und dafür
gab es zuletzt Beispiele sonder Zahl. Norbert Darabos, der einst als
einigermaßen integer galt, vertritt dieser Tage etwa genau die
Position, die er bisher scharf abgelehnt hat: Er kämpft nun plötzlich
für die Abschaffung der Wehrpflicht. Für Parteiräson und die
Verwirklichung seines persönlichen Traums, Landeshauptmann des
Burgenlands zu werden, warf der Mann alles über Bord.

Die SPÖ setzt auf die Vergesslichkeit der Wähler: Wenn gestern die
Wehrpflicht das vorletzte Tabu war, wie sieht es dann eigentlich mit
dem letzten aus? Werner Faymann und Co. beschwören zwar, niemals mit
der FPÖ in eine Koalition zu gehen, aber wenn es die Mehrheit - also
die "Krone" - will? (Die FPÖ will es unbedingt, wie man in der
Oppositionspartei hört.)

Aber die ÖVP kann stolz auf ein Darabos-Pendant verweisen:
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner war von Anfang an kaum
tragbar. Eine Richterin wird mit einem politisch aufgeladenen Prozess
bekannt, wird nach der Urteilssprechung als Justizministerin angelobt
und nimmt den Staatsanwalt aus der Verhandlung als Kabinettschef mit.
Dann wird das Urteil zum Teil von der höheren Instanz aufgehoben, und
die Frau hat recht, wenn sie sagt, dass das kein so großes Problem
darstellt. Im Verhältnis zu ihren anderen in der Ressortführung
nämlich. Aber Josef Pröll hielt sich an die alte Devise
österreichischer Regierungs- und Parteichefs: Nur niemanden
herausschießen lassen. Das machte Wolfgang Schüssel so, Wilhelm
Molterer orientierte sich daran, auf der SPÖ-Seite mach(t)en es
Alfred Gusenbauer und Werner Faymann nach.

Alois Stöger? Claudia Schmied? Beatrix Karl? Unsicherheit und faule
Kompromisse statt eines politischen Leadership und der notwendigen
Reformbereitschaft, alle drei wurden als fixe Kandidaten für einen
Rücktritt gehandelt, alle erfreuen sich guter politischer Gesundheit
und belegen wohl auch ein journalistisches Problem: Im Bemühen,
ernste Sachpolitik oder mühselige Recherchen zu betreiben, erhalten
Nachfolgepersonalspekulationen stets breiten Raum, bevor überhaupt
ein Rücktritt passiert. In Kommentaren wird ein Minister schneller
zum Rücktritt aufgefordert, als sich Vorwürfe bewahrheiten können.

Dass in einzelnen Fällen ein Rücktritt vermutlich auch für die Partei
vernünftiger wäre, zeigt der Fall Christine Marek: Die ehemalige
Familienstaatssekretärin hat als Notlandesparteichefin der Wiener ÖVP
die Wahl spektakulär verloren. Statt persönliche Konsequenzen zu
ziehen und sich eine weitere Karriere in der Privatwirtschaft zu
ermöglichen, führt sie den Zug der Wiener ÖVP-Lemminge weiter an. Sie
schaffte es, an die schweren Fehler vor der Wahl anzuschließen und
den ein oder anderen ausgesuchten Nichtskönner an ihre Seite zu
holen. Nun gelingt es Marek und ihren Leuten nicht einmal mehr, einen
Kurs festzulegen, den man in wenigen Sätzen erklären könnte. Die
Tatsache, dass sie wegen ihrer Fehler nicht zurückgetreten ist, ist
auch ein Nichteingeständnis dieser Fehler. Prölls Chancen in Wien
schwinden. Mit einem Rücktritt hätte Marek Verantwortungsbewusstsein
bewiesen, Bandion-Ortner hätte klargestellt, dass Politik kein
Brillenschönheitswettbewerb ist.

Vor allem Norbert Darabos hätte es in der Hand (gehabt), etwas für
die politische Kultur zu tun: Wäre er wegen seiner persönlichen
Meinung als Wehrpflichtanhänger gegangen, hätte er nicht nur die
Achtung vieler gewonnen, sondern ein derartiges Verhalten für andere
vielleicht nachahmenswert gemacht. Plötzlich hätte da ein Politiker
Haltung bewiesen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
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