TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 3. Februar 2011 von Michael Sprenger "Über den Anfang vom Ende"

Innsbruck (OTS) - Die Abberufung von Generalstabs-chef Edmund
Entacher durch den Verteidigungsminister Norbert Darabos war ein
Glücksfall. Ein Glücksfall für die ÖVP. Denn so kam die Volkspartei
wieder aus der Defensive heraus, in die sie vom Koalitionspartner SPÖ
durch dessen radikale Abkehr von der Wehrpflicht gedrängt worden war.
Doch das Glücksmoment sollte nicht von Dauer sein. Trotz der
koalitionären Befehlsausgabe vom Montag, in den kommenden vier Wochen
eine neue und gemeinsame Sicherheitsstrategie auszuarbeiten, denkt
die SPÖ nicht daran, die Abschaffung der Wehrpflicht in die Schublade
zu legen. Ganz im Gegenteil. Sie erhöht sogar das Tempo.
Damit hatte die ÖVP so nicht gerechnet. Wenn sie nun ihrer Strategie
der Härte gegenüber Verteidigungsminister Norbert Darabos treu
bleiben will, kommt dies einer Zerreißprobe für die Koalition gleich.
Auf der anderen Seite will die SPÖ nicht mehr von ihrem
eingeschlagenen Bundesheer-Kurs abgehen. Dies hat der gestrige
Mittwoch klar unter Beweis gestellt. Gerade weil innerhalb der SPÖ
Kritik an Darabos und dem SPÖ-Schwenk zur Wehrpflicht laut wurde und
obwohl die SPÖ schon drauf und dran war, ihren Vorsprung gegenüber
der ÖVP zu verspielen, will nun Kanzler Werner Faymann einen Gang
zulegen. Er ist vom Ende der Wehrpflicht überzeugt - und davon, dass
die Volkspartei dieses Thema nicht zur Koalitionsfrage machen wird.
Zweifelsohne lassen sich sowohl SPÖ als auch ÖVP auf ein gefährliches
Unterfangen ein. Beide wollen so etwas wie Stärke und
Themenführerschaft erlangen. Beide haben sich in der
Bundesheer?debatte mit ihren Positionen dermaßen einzementiert, dass
ein Nachgeben nur noch als Schwäche ausgelegt werden kann. In der Not
will die SPÖ das Volk befragen; das wird aber die harten Fronten
nicht aufweichen, sondern eher den Anfang vom Ende dieser Koalition
einläuten.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

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