- 22.01.2011, 11:48:31
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JVP-Kurz für neues Wahlmodell, ÖAAB-Mandl gratuliert
"Langfristiges Ziel ist die Verankerung der Persönlichkeitswahl im Wahlrecht", so GS Mandl. - Enquete im Frühjahr.
Wien (OTS) - "Ich gratuliere Sebastian Kurz, seinem Team und den
Delegierten des Landestages der Jungen Volkspartei Wien. Der
Landestag hat ein Konzept für ein neues Wahlmodell für die ÖVP Wien
beschlossen. Vorzugsstimmen sollen stärker ins Gewicht fallen. So
bekommen Wählerinnen und Wähler mehr Einfluss darauf, wer sie
vertritt. Die Wählerinnen und Wähler sollen nicht nur über die
Parteien bestimmen, sondern auch über die Personen", so Lukas Mandl,
Generalsekretär des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes ÖAAB in
der ÖVP.****
"Die ÖVP Graz und die Volkspartei Niederösterreich haben
vergleichbare Wahlmodelle bereits bei mehreren Wahlen umgesetzt. Und
immer haben Bürgerinnen und Bürger regen Gebrauch von der Möglichkeit
gemacht, ihre Mandatarinnen und Mandatare selbst zu bestimmen. Die
Anteile an Vorzugsstimmen unter den Stimmen für die ÖVP Graz und die
VP Niederösterreich waren stets höher als die entsprechenden Anteile
unter den Stimmen für alle anderen Parteien. Denn Vorzugsstimmen für
Kandidatinnen und Kandidaten von Parteien, die ein solches Wahlmodell
umsetzen, sind faktisch mehr wert als Vorzugsstimmen für
Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien. Durch ein
Vorzugsstimmen-Wahlmodell entscheiden die Wählerinnen und Wähler
nicht nur über die Partei, die sie vertreten soll, sondern viel
stärker als im alten Listensystem auch über die Person", erklärt
Mandl.
"Derartige Vorzugsstimmen-Wahlmodelle sind Selbstverpflichtungen
von Parteien, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Entscheidungsmacht in
der politischen Personalauswahl zu geben, als das in Österreich je
zuvor der Fall war. Diese Wahlmodelle zeugen von einem modernen
Menschenbild, das sich an Freiheit, Verantwortung, Leistung,
Wettbewerb und an der Mündigkeit der Wählerinnen und Wähler
orientiert. Das Feedback für jene Parteien, die dieses Menschenbild
leben, ist zu recht gut. Aber das langfristige Ziel ist eine
Verankerung der Persönlichkeitswahl im Wahlrecht. Dann gilt sie für
die Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien. Dann können alle
Wählerinnen und Wähler von ihr Gebrauch machen", so Mandl, der sich
für demokratiepolitische Reformen einsetzt und im Frühjahr eine
Enquete zu diesem Thema veranstalten wird.
Rückfragehinweis:
ÖAAB-Generalsekretariat Mag. Nikola König PR & Kommunikation Tel.: Tel.: +43 (1) 40 141 216, Fax: +43 (1) 40 141 229 mailto:[email protected] www.oeaab.com
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