- 03.01.2011, 11:10:52
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FPÖ-Karlsböck: Stöger auch 2011 unter Druck - Burgstaller übernimmt FPÖ-Forderung
Wien (OTS) - "Das neue Jahr beginnt so wie das Alte geendet hat:
Gesundheitsminister Stöger steht unter Druck", sagte der
freiheitliche Ärztesprecher NAbg. Dr. Andreas Karlsböck, der mit
Freude zur Kenntnis nimmt, dass nun auch in Teilen der SPÖ, die
freiheitliche Forderung nach einer Zusammenlegung der Krankenkassen,
auf fruchtbaren Boden fällt.
So habe die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in einem
Interview mit der Tageszeitung "Österreich" gefordert, eine einzige,
österreichweite Krankenkasse mit gleichen Leistungen fürs gleiche
Geld einzurichten. "Das entspricht exakt den langjährigen Forderungen
der FPÖ nach mehr sozialer Gerechtigkeit und nach einer
Verwaltungsvereinfachung im Gesundheitsbereich", so Karlsböck.
Ebenso positiv bewertete Karlsböck die Aussagen Burgstallers, dass
man "...im Spitalsbereich sinnvoll sparen könne, wenn man parallel
dazu die niedergelassenen Fachärzte neu organisiere." Hier sollte der
Herr Bundesminister auf seine Parteikollegin hören und endlich tätig
werden, forderte Karlsböck.
Bezeichnend für die Gesundheitspolitik der SPÖ sei jedoch einmal
mehr, dass meisten sinnvollen Vorschläge nicht vom
SPÖ-Gesundheitsminister selbst kämen, stellte Karlsböck fest. Damit
prolongiere die SPÖ die politische Trickserei, bei der durch
Forderungen von außen, Tätigkeit vorgetäuscht werde, während der
Minister selbst jeden noch so guten Reformvorschlag umgehend
schubladisiere, kritisierte Karlsböck.
Angesichts der nunmehr vorliegenden Forderung Burgstallers, die
Kassen zusammen zu legen, dürfe man gespannt sein, wie Stöger darauf
reagiere, so Karlsböck, der vermutet, dass die Salzburger
Landeshauptfrau diesen Vorstoß nur deshalb gewagt habe, weil sie
sicher sei, dass er ohnehin nicht umgesetzt werde, der
Koalitionspartner ÖVP aber dadurch unter Zugzwang stehe. "Die FPÖ
steht jedenfalls zur Forderung die Krankenkassen in Österreich
zusammen zu legen und damit die sozialen Ungerechtigkeiten zu
beseitigen", so Karlsböck.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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