Neues Volksblatt: "Demokratie" (von Michael Kaltenberger)

Linz (OTS) - Die Demokratie wäre ja eine ganz gute Staatsform -
wenn nur die Wahlen nicht wären!
Das ist der Eindruck, denn man in der politischen Diskussion bekommen
kann. Wahlen seien teuer, wird gejammert, Wahlen öffneten dem
Populismus Tür und Tor, und sie behinderten die politische Arbeit,
meinte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) und bekam dafür
umgehend Schützenhilfe von den Grünen. Prammer schlägt daher vor,
alle Wahlen an einem Tag abzuhalten, um dieses offensichtlich lästige
Anhängsel der Demokratie in einem Aufwaschen vom Tisch zu haben.
Von der Nationalratspräsidentin, die ja so etwas wie die oberste
Hüterin der Demokratie sein sollte, ist das schon ein bemerkenswerter
Vorschlag.
Der nächste Schritt nach der zeitlichen Zusammenlegung der Wahlen
wäre eine gemeinsame Wahl für alle demokratisch legitimierten
Vertretungskörper. Damit könnte noch mehr gespart werden und die
politische Arbeit wäre noch weniger gestört.
Und wenn man gar nicht mehr wählt ...?
Aber vielleicht ist das für viele gar kein Schreckens-Szenenarium?
Wenn man hört, was alles abgeschafft, verkleinert oder zusammengelegt
werden sollte, dann ist offensichtlich der Bedarf an Demokratie weit
nicht mehr so groß wie er schon war.
Eigentlich beängstigend!

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