Neues Volksblatt: "Demokratie" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 29. Dezember 2010

Linz (OTS) - Die Demokratie wäre ja eine ganz gute Staatsform -wenn nur die Wahlen nicht wären!
Das ist der Eindruck, denn man in der politischen Diskussion bekommen kann. Wahlen seien teuer, wird gejammert, Wahlen öffneten dem Populismus Tür und Tor, und sie behinderten die politische Arbeit, meinte Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) und bekam dafür umgehend Schützenhilfe von den Grünen. Prammer schlägt daher vor, alle Wahlen an einem Tag abzuhalten, um dieses offensichtlich lästige Anhängsel der Demokratie in einem Aufwaschen vom Tisch zu haben. Von der Nationalratspräsidentin, die ja so etwas wie die oberste Hüterin der Demokratie sein sollte, ist das schon ein bemerkenswerter Vorschlag.
Der nächste Schritt nach der zeitlichen Zusammenlegung der Wahlen wäre eine gemeinsame Wahl für alle demokratisch legitimierten Vertretungskörper. Damit könnte noch mehr gespart werden und die politische Arbeit wäre noch weniger gestört.
Und wenn man gar nicht mehr wählt ...?
Aber vielleicht ist das für viele gar kein Schreckens-Szenenarium? Wenn man hört, was alles abgeschafft, verkleinert oder zusammengelegt werden sollte, dann ist offensichtlich der Bedarf an Demokratie weit nicht mehr so groß wie er schon war.
Eigentlich beängstigend!

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