- 16.12.2010, 10:55:05
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FPÖ-Zanger: "Fohnsdorf muss auf die Beine kommen - wenn nötig Therme schließen!"
Wien (OTS) - FPÖ-NAbg. Wolfgang Zanger, Rechnungshofsprecher der
Freiheitlichen Partei, reagiert auf die "Causa Fohnsdorf" mit
scharfer Kritik: "Wir befürworten den heutigen Antrag in der
Regierungssitzung, die Gemeinde unter Aufsicht zu stellen, bevor noch
mehr den Bach hinunter geht!"
Als regionaler Nationalratsabgeordneter fühlt sich FPÖ-Mandatar
Wolfgang Zanger besonders betroffen: "Dieses Debakel zeigt nicht nur
die Notwendigkeit der Ausweitung der Kompetenzen des Rechnungshofs,
sondern auch, dass Bürgermeister Straner für die Misere die
Konsequenzen zu tragen hat." Ein erster Schritt in die richtige
Richtung ist für Zanger der heutige Antrag in der Steiermärkischen
Landesregierung, mit dem die Gemeinde unter Aufsicht gestellt werden
soll.
Zanger: "Die Gemeinde muss wieder auf solide Beine gestellt werden.
Wenn notwendig ist diese Minus-Therme zu schließen. Es muss auf jeden
Fall darauf abgestellt werden, was wirtschaftlich Sinn macht." In
Ausblick auf die Zukunft stellt Zanger fest: "Es ist unumgänglich,
dass in diesem Gemeinden die Kontrolle funktioniert. Der größte
Fehler ist, dass ein Gemeinderat ohne funktionierende Kontrollpartei
agiert. Die Kommunisten haben als Oppositionspartei kläglich versagt,
die FPÖ hat trotz nur eines Mandats im Gemeinderat versucht,
vernünftige Arbeit zu leisten."
Das war laut Zanger allerdings nicht möglich, denn Bürgermeister
Straner weigerte sich konsequent darin, Auskunft an FP-Gemeinderat
Luca Kerbl zu erteilen. Zanger: "Es besteht auf jeden Fall Gefahr im
Verzug und damit Handlungsbedarf, um der Verschwendung von noch mehr
Steuergeld vorzubeugen!"
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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