• 14.12.2010, 12:12:26
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FPÖ-Podgorschek: Heer ist bei diesem Budget kaum mehr einsatzbereit

Sinnvollere Einsparungen wären möglich

Wien (OTS) - "Mit diesem Budget wird unser an den Rand des
Abgrundes gedrängt. Von Einsatzfähigkeit kann kaum mehr die Rede
sein", kritisiert NR Abgeordneter Elmar Podgorschek, Mitglied des
Landesverteidigungsauschusses, die Budgetpläne der Regierung. In
Zeiten, in denen es einen erhöhten Bedarf an Verbänden für
Friedensoperationen gäbe, sei es wichtig auch geeignete Ausrüstung zu
beschaffen. Durch die Sparmaßnahmen sei aber die Einsatzbereitschaft
ganzer Einheiten und Verbände stark gefährdet. Auch die eigentliche
Aufgabe des Bundesheeres, die Landesverteidigung, werde zunehmend
undurchführbar.

Dabei sei im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung
durchaus sinnvolles Sparpotential vorhanden. "Warum steigen in der
Heeresdruckerei die Personal und Aufwendungskosten? Sind all die
Auslandsreisen des Bundesministers wirklich nötig? Warum steigen die
Kosten beim Militärflughafen Zeltweg um das Dreifache", meint
Podgorschek. Bevor bei der Truppe gespart werde, müssten erst alle
anderen Möglichkeiten voll ausgeschöpft werden. Wenn es die
österreichische Bundesregierung ernst mit der Landesverteidigung
meine, dürfe das Bundesheer nicht weiter kaputtgespart werden. "Der
Zustand des Bundesheeres ist bereits jetzt alarmierend. Die
vorgelegten Pläne sind ein weiterer Tiefschlag für unsere
Streitkräfte", weist Podgorschek auf den Ernst der Lage hin.

"Es ist höchst an der Zeit das österreichische Bundesheer wieder auf
eine stabile finanzielle Grundlage zu stellen, um effektiv Schutz und
Hilfe zu gewährleisten. Wenn Minister Darabos dazu nicht in der Lage
ist, dann ist er als Verteidigungsminister falsch am Platz", erklärt
Podgorschek abschließend.

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