- 29.11.2010, 12:34:11
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FPÖ: Strache: Budget folgt ausgelatschten Pfaden rot-schwarzer Ideenlosigkeit
Bundesregierung raubt Österreichern Zukunftsorientiertheit, Lebenschancen und Perspektiven
Wien (OTS) - Im Vorfeld der morgigen Budgetrede von Finanzminister
Pröll übte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache scharfe Kritik an der
Bundesregierung. Zuerst habe diese ungeniert die Verfassung
gebrochen, und nun würden die Österreicherinnen und Österreicher mit
einem Belastungspaket konfrontiert, das vor allem den Mittelstand und
die Familien treffe. Von einer Struktur- und Verwaltungsreform sei
hingegen weit und breit nichts zu sehen.
Dem Budget-Entwurf fehle jegliche strategisch-operative
Orientiertheit, kritisierte Strache. "Dieses Budget folgt den
ausgelatschten Pfaden rot-schwarzer Ideenlosigkeit, Beliebigkeit und
Klientelpolitik." Impulse seien davon keine zu erwarten. "Vielmehr
ist es die Quelle der Verzagtheit, der Depression und der
Kapitulation vor den Herausforderungen der Zukunft", so der
FPÖ-Obmann.
Die Budgetdiskussion der nächsten Wochen werde der Offenbarungseid
dieser abgewirtschafteten Bundesregierung sein, die weder auf
österreichischer noch auf EU-Ebene wisse, wo es hingehen solle, den
Menschen in Österreich aber Zukunftsorientiertheit, Lebenschancen und
Perspektiven raube, erklärte Strache. Dies sei auch der Grund, warum
die Österreicherinnen und Österreicher sich mit Grausen von ÖVP und
SPÖ abwenden würden. So wie dieses Budget sei auch die Regierung eine
Gefahr für Österreich. Den Österreichern reiche es.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub Tel.: 01/ 40 110 - 7012 mailto:[email protected] http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.at
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