Molterer: Positiver Abschluss für lange und intensive Debatte über Instandsetzung jüdischer Friedhöfe in Österreich

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Zufrieden und erleichtert ist
ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Mag. Wilhelm Molterer, dass in der
heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses voraussichtlich
einstimmig eine Lösung für die Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe
in Österreich beschlossen wird. "Damit wird eine lange und intensive
Debatte, die im Jahr 2001 mit dem Übereinkommen betreffend den
Entschädigungsfonds begonnen wurde, zu einem positiven Abschluss
gebracht", sagte Molterer heute, Dienstag. ****

Die jetzt gefundene Lösung sei einer engagierten Initiative von
Finanzminister Pröll zu verdanken, fuhr Molterer fort. Damit wird nun
genügend Geld für die Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in
Österreich zur Verfügung gestellt und ein eigener Fonds dafür
eingerichtet. Der Bund zahlt in diesen Fonds jährlich 20 Jahre lang
eine Million Euro ein, von anderer Seite wie jener der Eigentümer und
weiterer Institutionen wie Länder und Gemeinden sind gleich hohe
Beträge notwendig, damit die gesamten Instandsetzungskosten von 40
Millionen finanziert werden können, führte Molterer aus.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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