DER STANDARD-KOMMENTAR "Wie der ORF ruiniert wird" von Alexandra Föderl-Schmid

Der Einfluss der Parteien und Machtspiele der Führung gefährden den Sender - Ausgabe vom 5.11.2010

Wien (OTS) - "Warum dreht sich alles nur um Sex?", wollte Barbara Karlich am Donnerstagnachmittag wissen. Die ORF-Talkshow war langweilig im Vergleich zu dem, was sich in diesen Stunden am Küniglberg abspielte: Es geht um Geld und Macht, um Intrigen und Beziehungen. Ein Duell zweier Herren.
Die Vorgänge in der ORF-Spitze rund um die von Generaldirektor Alexander Wrabetz nun per Antrag betriebenen Ablöse von Info-Chef Elmar Oberhauser überbieten jede Daily Soap. Wer geglaubt hat, noch tiefer gehe es nicht, wurde durch die jetzige Schlammschlacht eines Besseren belehrt. Es geht nicht mehr "nur" um den ORF oder um Oberhauser oder die Wiederwahl von Wrabetz als ORF-General. Auf dem Spiel steht viel mehr: die journalistischen Unabhängigkeit durch die Zugriff der Parteien und der Fortbestand der größten Medienanstalt des Landes durch unternehmerische und programmplanerische Fehler. Dass sich Politiker wie selbstverständlich herausnehmen, Führungspositionen nach Gusto und Parteibuch zu besetzen und die Qualifikation eine untergeordnete Rolle spielt, ist ein demokratiepolitisches Problem. Zumal in einem Land, in dem sich die Medienkonzentration auf einem für die demokratische Kultur bedenklichen Niveau befindet, mit einer dominierenden elektronischen Medienorgel und einem kampagnenerfahrenen Boulevardblatt. Zwischen der Politik und diesen Medien gibt es ein dichtes Geflecht von Einflussnahme und Werbung auf Kosten der Steuerzahler.
Als öffentlich-rechtliche Anstalt gehört sich der ORF selbst. Parteifunktionäre und Mitglieder sogenannter Freundeskreise gehen aber davon aus, die wahren Herrscher über den ORF zu sein. Woher nehmen SPÖ und ÖVP das Recht, zu bestimmen, wer Chefredakteur der Informationssendungen im Fernsehen oder kaufmännischer Geschäftsführer werden soll? Wieso verhandeln die Parteien über die Vorververlegung der Generaldirektorswahl? Warum wird Parteinähe zumindest als Voraussetzung für eine Leitungsfunktion im Informationsbereich angesehen und ist dagegen nicht Anlass zur Skepsis, ob ein parteipolitisch deklarierter Journalist tatsächlich unabhängig und objektiv berichten oder entscheiden kann? Warum ziehen sich die politischen Platz- und Steigbügelhalter nicht aus den Aufsichtsgremien zurück? Warum lässt man nicht Journalisten ihren Job machen und setzt fähige Programmplaner an die richtige Stelle? Journalisten, die die FPÖ-Einmischung in die Am Schauplatz-Gestaltung als Eingriff in die Pressefreiheit anprangern, sollten sich auch gegen parteipolitisch motivierte Postenbesetzung zur Wehr setzen. Die Mischung aus unfähigen Managern, Programmplanern und Zuträgern sowie parteipolitisch punzierten Journalisten führt dazu, dass der ORF nicht nur seinen über die Grenzen hinausgehenden guten Ruf verspielt, sondern auch seinem Auftrag nicht nachkommt: für ein gutes Informations- und Unterhaltungsprogramm zu sorgen. Dass Monat für Monat die Zuschauerquoten zurückgehen, ist ein quantitatives Spiegelbild für qualitatives Versagen des ORF. "So richtet man einen Sender zugrunde", überschrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihren ORF-Bericht. Wer Daily Soaps in der Anstalt und auf dem Schirm bietet, darf sich nicht wundern, wenn auch die Gebührenfinanzierung infrage gestellt wird.

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