• 09.10.2010, 18:37:08
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"Die Presse am Sonntag"-Leitartikel: Wie man einen Wahlkampf vergrauslicht, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 10.10.2010

Wien (OTS) - Das am Reißbrett erfundene zwischen Michael Häupl und
Heinz-Christian Strache hatte Erfolg: Es wurde tief und immer tiefer.
Zuletzt wirkten sogar die Herausforderinnen sympathisch.

Es muss eine klassische self-fulfilling prophecy gewesen sein, als
Michael Häupl argwöhnte, der Wahlkampf werde grauslich. Wiens
Bürgermeister und seine SPÖ halfen kräftig mit, sie zu erfüllen. Sie
selbst - oder besser: ihre Berater, allen voran Analyse-Star Stanley
Greenberg - hatten ein Drehbuch vorgelegt, an das sich alle
buchstabengetreu hielten. Titel des Stücks: Duell um Wien. Dass ein
solches zwischen einem Amtsinhaber, der um die absolute
Mandatsmehrheit kämpft, und einem Oppositionspolitiker, der zwar
Stimmen dazugewinnen, aber mangels Unterstützung der anderen Parteien
nie und nimmer Bürgermeister werden kann, öde ist, tut nichts zur
Sache. Medien und Partei brauchten irgendeine Geschichte.
Mit gebotenem Bierernst wurde in der SPÖ der Kampf gegen die
Faschisten vulgo Freiheitlichen ausgerufen. Die sind zwar für die
eigenen Parteifreunde in der Steiermark und Salzburg mögliche
Koalitionspartner, aber für die Wiener Parteijugend seit den alten
Donnerstagsdemonstrationen das identitätsstiftende Feindbild.
Natürlich verhielt sich Heinz-Christian Strache genau so, wie das die
SPÖ-Chefdramaturgen vorsahen, also ziemlich daneben. Es begann
harmlos mit Wiener-Blut-Plakaten, bei denen die Empörung der Gegner
schon so laut inszeniert wurde, dass für die wirklichen
FPÖ-Ausrutscher keine Steigerung mehr möglich war. Dabei war der
Comic mit dem historischen Verteidiger Wiens, der Heinz-Christian
Strache ähnelt, jenseitig: Die Aufforderung an einen Buben, "Mustafa"
mittels Steinschleuder zu beschießen, gehört nicht in unsere
politische Kultur.
Interessanterweise reichte der SPÖ die einhellige Verurteilung nicht
aus. Sie musste eins draufsetzen und auch einen Comic präsentieren:
In dem müssen FPÖ-Zombies und Roboter geschlagen werden, einer schaut
Strache sehr ähnlich, ist hirntot und hat offenbar ein Kokainproblem.
Der Zweck heiligt die Mittel nicht nur nicht, er sollte die Auswahl
derselben besonders sorgsam machen. Absoluter Tiefpunkt waren dann
die Vorwürfe der Duellanten wegen Wein- beziehungsweise
Drogenkonsums. Strache präsentierte sogar einen - negativen -
Drogentest.

Hallo, geht es noch?
Doch der Wahlkampf brachte das alte Klischee, es fehle an Inhalten,
ins Wanken. Wir mussten und durften über vieles kurz debattieren:
über verpflichtende oder freiwillige Deutschkurse, über Pflichten von
Beziehern einer Mindestsicherung, über die fehlende oder gelungene
Integration von Ausländern in Wien und über die ernste Angst vieler,
wie sich diese Stadt entwickelt. Thilo Sarrazin aus Deutschland half,
diese Debatte facettenreich zu führen. Um die Zukunft in Wien ging es
weniger, die SPÖ erzählt vor allem, wie schön es heute ist, die
anderen - abgestuft -, wie unschön.

Hysterisch. ÖVP-Chefin Christine Marek und Grünen-Frontfrau Maria
Vassilakou teilen sich nicht nur den kleinen Erfolg, in den
TV-Debatten einfach bessere Figur als die Männer gemacht zu haben,
sondern auch einen schweren Fehler: Die Festlegung, um jeden Preis
mit Häupl regieren zu wollen, macht sie für SPÖ-Müde schwer wählbar.
Zuletzt wurde es sehr hysterisch. Michael Häupl grub plötzlich in der
Wahlkampf-Mottenkiste der Partei und fand dort die Präsenzdiener.
Kurzerhand schenkte er der "Kronen Zeitung" seine Forderung nach
Abschaffung der Wehrpflicht (mittels Volksbefragung). Ein
kommunalpolitischer Heuler.
Dann wurden zwei kleine Mädchen und ihr Vater mittels Polizeieinsatz
in den Kosovo abgeschoben, die Mutter liegt noch hier im Krankenhaus.
Rechtlich war das gedeckt, moralisch weniger. In der ÖVP meint man,
das helfe den Grünen. In der SPÖ hingegen, es bringe der FPÖ Stimmen
und sei von der Innenministerin absichtlich vor der Wahl angeordnet
worden, um der Wiener SPÖ zu schaden. Die bei diesem Thema keine
klare, einfache Meinung hat. Diese wahltaktischen Überlegungen
klingen nicht nur unerträglich zynisch, sie sind es.

Rückfragehinweis:
Die Presse am Sonntag
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445
mailto:[email protected]
www.diepresse.com

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