AUGE/UG an Marek in Sachen Mindestsicherung und Arbeitsverpflichtung: "Hände falten, Gosch'n halten!"

Wien (OTS) - "Die ÖVP liefert mit Staatssekretärin Mareks
Vorschlag zur Arbeitspflicht wieder einmal einen Beweis, dass es ihr
in der Arbeitsmarktpolitik nur um billige Arbeitskräfte und
Bekämpfung der Arbeitslosen statt der Arbeitslosigkeit geht," empört
sich Klaudia Paiha Bundessprehcherin der AUGE/UG - Alternative und
Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen. "Es ist
schändlich, Arbeitssuchende unter generellen Missbrauchsverdacht zu
stellen und gleich einmal vorbeugend die 'Keule zu schwingen'. Im
Rahmen von milliardenschweren Bankenpaketen, war Marek allerdings
auffällig still, da war weder von Vorgaben, Bedingungen, noch
besonderen Verpflichtungen die Rede, die 'Keule' blieb schön
eingepackt."

Was Arbeitslose wirklich brauchen, so Paiha, sei ein
entsprechendes Angebot an anständigen, ordentlich entlohnten und
sozial- und arbeitsrechtlich abgesicherten Arbeitsplätzen, die eine
langfristige Beschäftigungsperspektive bieten. "Oder aber die
notwendige sozialarbeiterische und psychologische Unterstützung,
einen solchen einmal annehmen zu können. Im Übrigen sollte auch Marek
wissen, dass weder Mindestsicherung noch Arbeitslosengeld
'geschenktes' Geld sind, sondern immer Arbeitswilligkeit
voraussetzen," kritisiert Paiha die ÖVP-Staatssekretärin.

Arbeitsverpflichtungen à la ÖVP dienen immer nur als
Disziplinierungsmassnahmen, nachhaltige Verbesserungen für den
Arbeitsmarkt bringen sie keine - im Gegenteil: billige
Pflichtarbeitende verdrängen bislang über reguläre
Arbeitsverhältnisse Beschäftigte und leisten so Lohndumping und
Dequalifizierung von Arbeit Vorschub. Sollte es in den von Marek
angesprochenen gemeinnützigen Bereichen Arbeitskräftebedarf geben, so
ist die öffentliche Hand angehalten, Geld dafür locker zu machen.
Aber stattdessen werden von der ÖVP ja lieber Sparpakete geschnürt.
"Ob dieser unqualifizierten Äusserungen, können wir der ÖVP nur
empfehlen: Hände falten, Gosch'n halten!", schliesst Klaudia Paiha.

Rückfragehinweis:
Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG
Tel: 0664/614 50 14
Internet: www.auge.or.at

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