Neues Volksblatt: "Neiddebatte" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 18. August 2010

Linz (OTS) - Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, als ÖVP-Obmann Josef Pröll mit einem einzigen Wort einen heftigen Reflex bei SPÖ, ÖGB, Grünen und den diversen gutmenschlichen Vereinigungen auslöste. Pröll sagte damals in einer Rede "Transferkonto" und einhellig schallte es von den Genannten zurück: "Neidkonto". SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Werner Faymann stellte sich an die Spitze des Widerstandes gegen die Pröll-Idee: "Ein Transferkonto einzurichten, heißt, ein Neidkonto einzurichten. Doch wir setzen uns gegen eine Neiddebatte und gegen jede Art von Sozialabbau zur Wehr". Dass eine Transparenzdatenbank mittlerweile eine ausgemachte Sache zwischen den Koalitionsparteien ist, sei nur der Ordnung halber in Erinnerung gerufen.
Jetzt gibt es Schlagzeilen wie "SPÖ will Subventionen kürzen" oder die Aussage von SPÖ-Geschäftsführer Kräuter, Doppel- und Mehrfachförderungen abzubauen. Dagegen wäre gar nichts einzuwenden, wenn die SPÖ die Diskussion nicht genau in jenem Stil einer Neiddebatte - "Gstopfte, Gutsherren, Großgrundbesitzer" - führen würde, die sie der ÖVP beim Transferkonto umhängen wollte. Das ständige Bemühen, überkommen geglaubte Feindbilder wieder zu beleben, ist gesellschaftspolitisch ein gefährliches Spiel.

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